Überstunden sollen rückwirkend bezahlt werden.

Haan
Überstunden fallen bei der Feuerwehr regelmäßig an. Archiv

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Überstunden fallen bei der Feuerwehr regelmäßig an. Archiv

In dem Überstunden-Streit zwischen Feuerwehr und Stadt Haan offenbart der aktuelle Stellenplan der Stadt Haan weitere Details. So beläuft sich die Summe, auf deren Ausgleich die insgesamt acht Feuerwehrleute klagen, auf 164 180 Euro.

Wie der neue Hauptamtsleiter, Gerhard Titzer, berichtet, könnten sich diese Forderungen jedoch reduzieren: „Falls es zu einer Vergleichslösung kommt, könnte sich die Forderung der Kläger nach derzeitigem Stand der Verhandlungen auf 40 Prozent und somit auf 65 700 Euro reduzieren.“

Sieben hauptamtliche Feuerwehrleute haben Ende 2013, ein weiterer Anfang 2014 die Stadt Haan als ihren Arbeitgeber vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf verklagt. Sie fordern, dass ihre zwischen 2002 und 2006 geleitsteten Überstunden bezahlt werden.

Der Anspruch resultiert aus einer Übergangsregelung: 2007 wurde die Arbeitszeit der Berufsfeuerwehren bundesweit neu geregelt. Sechs von 54 Wochenstunden galten als Überstunden und sollten als solche auch bezahlt werden, bis die von der EU vorgeschriebene 48-Stunden-Woche umgesetzt ist. Im Juli 2012 verpflichtete das Bundesverwaltungsgericht die Kommunen, diese Überstunden auch nachträglich noch zu vergüten. Doch die Stadt Haan vertritt die Auffassung, dass die Forderungen verjährt sind.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in der Auseinandersetzung nun eine außergerichtliche Einigung vorgeschlagen. So lange die Parteien verhandeln, warte die Kammer ab. Eine Frist, wann die Parteien zu einer Entscheidung gekommen sein müssen, gibt es nicht, berichtet eine Gerichtssprecherin. Sollte jedoch keine Lösung gefunden werden, rechnet sie zur Jahresmitte mit der mündlichen Verhandlung.

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