Am Wald, die Hofstraße und die Straße Am Sportplatz stehen ganz oben auf der Liste. Doch Projekte wie ein neuer Platz im Rheinstadion haben Priorität.

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Am Wald: Ursprünglich sollte in diesem Jahr saniert werden. 75 Prozent der Kosten werden auf die Anlieger verteilt.

Am Wald: Ursprünglich sollte in diesem Jahr saniert werden. 75 Prozent der Kosten werden auf die Anlieger verteilt.

Dirk Thomé

Am Wald: Ursprünglich sollte in diesem Jahr saniert werden. 75 Prozent der Kosten werden auf die Anlieger verteilt.

Monheim. Straßensanierung – das kann für Anwohner eine teure Angelegenheit werden. Doch wie genau ist das eigentlich geregelt? Und wer bestimmt, wann eine Straße saniert werden muss? „Wir schauen uns den Zustand an. Wenn es noch machbar ist, dann wird erst einmal im Rahmen unseres Deckensanierungsprogramms gehandelt. Dann müssen die Anwohner nichts bezahlen. Ist der Zustand einer Straße jedoch nicht vernünftig zu reparieren, muss saniert werden“, sagt Andreas Apsel, zuständiger Bereichsleiter im Rathaus.

In ersterem Fall wird die oberste Schicht abgefräst und erneuert. „Dadurch ist die Lebensdauer der Straße dann um zehn Jahre länger“, sagt Apsel. So habe man es kürzlich beispielsweise auf der Oranienburger Straße und auf weiten Teilen der Geschwister-Scholl-Straße gemacht. Im laufenden Jahr stehen dafür 370 000 Euro bereit. Für 2014 sind nochmals 260 000 Euro vorgesehen.

Unbedingt saniert werden muss laut Apsel in der nächsten Zeit die Hofstraße. Das sehen Anwohner ähnlich. Freilich wollen sie sich nicht an den Kosten beteiligen. Sie verweisen darauf, dass bis Mitte der 1990er-Jahre Schwerlastverkehr über die Straße gedonnert sei.

Eine Umverteilung auf die Mieter ist nicht zulässig

Nach Einschätzung der Stadt ist es eine Anliegerstraße, also müsse man sich mit 75 Prozent beteiligen. Demnächst ist eine Bürger- info zu dem Thema.

„Der Fall dort ist nicht ganz einfach. Wir müssen auch den Kanal erneuern. Und darüber liegen, eigentlich unüblich, verschiedene Leitungen“, erläutert Apsel. An den Kanalkosten werden die Anwohner nicht beteiligt. Das wird über Gebühren finanziert.

Die Beteiligung der Anwohner wird durch das Kommunale Abgaben-Gesetz (KAG) geregelt. Unter anderem spielt die Grundstücksgröße eine Rolle.

 „Je mehr eine Straße von Nichtanliegern genutzt wird, desto niedriger ist die Beteiligung der Anwohner bei einer Sanierung“, sagt Andreas Apsel, zuständiger Bereichsleiter im Rathaus. Maximal können die Bürger mit 75 Prozent an der Sanierung der Straße beteiligt werden – zum Beispiel in einer Sackgasse.

Eigentlich für dieses Jahr vorgesehen war die Sanierung der Straße Am Wald. „Das werden wir aber kaum schaffen. Es wird wohl 2014“, so Apsel. Als Grund für die Verzögerung nennt er vorgezogene Projekte wie den Sportplatzbau im Rheinstadion.

Dort wird es definitiv ein Anteil von 75 Prozent sein. Ganz oben auf der Liste steht außerdem die Straße Am Sportplatz. „Sie hat aber eher Durchgangscharakter. Ich denke, dass die Anwohner mit 55 Prozent beteiligt werden“, sagt Manfred Hein, federführend in Sachen Gebühren.

Wie viel ein Anwohner zahlen muss, hängt auch von der Grundstücksgröße ab. Manfred Hein nennt ein Rechenbeispiel für die Kostenermittlung: „Wenn eine Straße 50 Meter lang und fünf Meter breit ist, dann komme ich auf 250 Quadratmeter. Da würde die Sanierung der Fahrbahn etwa 31 000 Euro kosten.“ Habe man da fünf gleichgroße Grundstücke samt Häusern, sind es pro Partei als Anlieger bei 75 Prozent etwa 4500 Euro.

Regelmäßig muss die Stadtverwaltung die Erfahrung machen, dass nicht jeder Hausbesitzer mal eben mehrere Tausend Euro bezahlen kann. „Deswegen versuchen wir, die Bezahlung möglichst verträglich zu gestalten“, sagt Hein.

Eine Umverteilung auf Mieter ist laut Kämmerer Max Herrmann nicht möglich. Seine Begründung: „Straßensanierungen sind keine umlagefähigen Aufwendungen.“

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