Auch wenn die Namen vieler Teilnehmer erfunden sind: Der Bürgerhaushalt per Internet wird mehr und mehr angenommen.

Monheim. Sie nennen sich Ozelot, Demokrit oder Aue. Wie sie wirklich heißen, ist aber eigentlich auch egal. Denn es geht darum, ob die Anregungen fruchtbar sind. Die Rede ist vom Bürgerhaushalt. Der wurde zum zweiten Mal von der Stadt per Internet durchgeführt. Die Stadt listete die Etatposten der einzelnen Bereiche auf. Die Anregungen aus der Bevölkerung wurden von Kämmereileiter Guido Krämer mit einer beauftragten Internetfirma zusammengefasst und im Rahmen der Haushaltsberatungen den Fraktionen zur Verfügung gestellt. Und dann? „Jeder Ausschuss ist die Teile durchgegangen, die für ihn relevant waren“, sagt Guido Krämer. Der Rat habe aber nichts mehr geändert, sondern die Dinge so akzeptiert. Das muss aber nicht automatisch so sein. Denn im vergangenen Jahr zum Beispiel gab es im Rahmen des Bürgerhaushaltes einen Etatpunkt aus Reihen der Feuerwehr. Es ging um ein neues Boot. Eine Mehrheit der beteiligten Bürger hielt die Investition von 135 000 Euro zu dem Zeitpunkt für nicht notwendig. Der Rat zog das Thema an sich und diskutierte darüber. Schließlich wurde mehrheitlich befunden, dass die Anschaffung sehr wohl notwendig sei.

„Ich hätte mir mehr Beteiligung gewünscht. Offensichtlich haben wir nicht genügend Werbung gemacht. Das soll sich ändern.“

Guido Krämer, Kämmereileiter

Als eine Stärke des Bürgerhaushalts per Internet sieht Guido Krämer die Möglichkeit, dass die Beteiligten auch untereinander ein Forum haben. So könnten Verwaltung und Politik auch in etwa eine Mehrheitsmeinung erahnen. So hatte ein Teilnehmer des Bürgerhaushalts vorgeschlagen, eine Art Nachbarschaftswache einzuführen, damit die Zahl der Einbrüche deutlich zurückgehe. Bürger sollten von Mitarbeitern der Verwaltung entsprechend geschult werden. Im Onlineforum ergab es sich, dass eine Mehrheit dagegen war.

Bereits in den Jahren 2000 bis 2004 gab es das Projekt Bürgerhaushalt – damals in Kooperation mit dem Land und der Bertelsmannstiftung. Damals waren es Veranstaltungen auf Einladung der Stadt. Durchschnittlich 120 Bürger pro Jahr beteiligten sich.


Auf Vorschlag der Grünen wurde der Bürgerhaushalt wieder aufgegriffen – diesmal jedoch per Internet für einige Wochen. Waren es im ersten Jahr noch rund 180 Anmeldungen, sind es im zweiten Anlauf bereits 250 gewesen.

Die Stadt arbeitet mit einem darauf spezialisierten Unternehmen zusammen. Kosten: 10 000 Euro.

Stichwort Mehrheit: 250 Anmeldungen wurden beim Bürgerhaushalt registriert. „Das sind schon 70 mehr als im Jahr davor gewesen. Aber ich hätte mir mehr Beteiligung gewünscht“, sagt Krämer. Er übt dabei auch Selbstkritik: „Offensichtlich haben wir nicht genügend Werbung gemacht. Das soll sich ändern.“ Im Klartext: Der Bürgerhaushalt geht weiter. Ändern könnte sich aufgrund einer Anregung im Bürgerhaushalt übrigens auch bald etwas in der Erinnerung an der Monheimer Pfarrer Franz Boehm, den die Nazis wegen seiner unbeugsamen Kritik am Regime ins Konzentrationslager Dachau verschleppten, wo er 1944 starb. „Ich war auf dem Friedhof. Und habe mir auch die Gedenkstätte von Franz Boehm angeschaut. Ich fand es etwas traurig, wie es da aussieht“, kritisierte ein Bürger und schlug vor, Renovierungsarbeiten durchzuführen. Die Stadt verweist zwar in einer Antwort darauf, dass sie nicht zuständig sei, weil es ein katholischer Friedhof ist, somit die katholische Pfarrgemeinde Ansprechpartner sei. Aber die Stellungnahme endet mit dem Satz: „Entsprechend wurde der Hinweise dorthin weitergeleitet.“

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