Hauptausschuss: Für den geschlossenen Bahnübergang ist eine Lösung in Sicht. Stadt übersteht die Krise wohl ohne Schulden.

wza_1130x970_636275.jpeg
Noch in diesem Jahr könnte eine Unterführung für den Bahnübergang an der Leichlinger Straße beschlossen werden. Bürgermeister Frank Schneider und Planungschef Hans-Otto Weber haben bereits mit der Bahn gesprochen.

Noch in diesem Jahr könnte eine Unterführung für den Bahnübergang an der Leichlinger Straße beschlossen werden. Bürgermeister Frank Schneider und Planungschef Hans-Otto Weber haben bereits mit der Bahn gesprochen.

Archiv

Noch in diesem Jahr könnte eine Unterführung für den Bahnübergang an der Leichlinger Straße beschlossen werden. Bürgermeister Frank Schneider und Planungschef Hans-Otto Weber haben bereits mit der Bahn gesprochen.

Langenfeld. Vielleicht kommt die Unterführung des seit zwei Wochen geschlossenen Bahnübergangs Leichlinger Straße doch früher als erwartet. In der Haupt- und Finanzausschusssitzung berichteten Bürgermeister Frank Schneider und Planungschef Hans-Otto Weber über ein "konstruktives Gespräch" mit Vertretern der Bundesbahn. Die Stadt soll bis Mitte dieses Jahres Mitteilung bekommen, wie es weitergeht.

Es soll ein Ingenieurbüro mit der Planung beauftragt werden, das auch über die voraussichtlichen Kosten berichtet. "Eine genaue Prognose über die Höhe der Kosten und über die Fertigstellung kann jedoch noch niemand abgeben", erklärte Weber.

"Die potenziell gefährliche Verkehrssituation muss entschärft werden."

Jürgen Brüne, Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Langenfeld

In engem Zusammenhang damit war ein CDU-Antrag zu sehen, für die Errichtung einer Ampel an der Einmündung Gladbacher Straße in die Bergische Landstraße 80 000 Euro bereitzustellen. Die Stadt müsste allerdings in Vorlage treten, da der dafür zuständige Landesbetrieb Straßen NRW bereits signalisiert hat, dass dafür zur Zeit keine Mittel vorhanden seien. "Die potenziell gefährliche Verkehrssituation, die durch die Schließung des Bahnübergangs entstanden ist, muss entschärft werden", forderte der Vorsitzende der Langenfelder CDU, Jürgen Brüne, "da mehrere Hundert Einwohner betroffen sind."

Das sah auch SPD-Sprecherin Heike Lützenkirchen so, wollte jedoch den Fachausschuss bemühen, um über Details der Verkehrsführung zu sprechen. "Bei einem Beschluss heute im Hauptausschuss wären wir in der Lage, die Ampel bis Mitte des Jahres zu bauen", versicherte der Planungschef. Der Beschluss dazu war einstimmig, mit Einzelheiten soll sich der Verkehrsausschuss beschäftigen.

Haushalt nimmt zehn Prozent der finanziellen Rücklagen in Anspruch

Der Haupt- und Finanzausschuss befasste sich noch einmal mit dem Haushalt 2010, der vom Rat am 9. März verabschiedet werden soll. Die Satzung wurde mit den fünf Gegenstimmen der SPD, BGL und Grünen beschlossen, doch müssen noch zahlreiche Änderungsanträge, die der Ausschuss beschloss, eingearbeitet werden. Das Investitionsvolumen ist zwar um 12,5 Millionen Euro geringer als im Vorjahr, bewegt sich jedoch mit 15,5 Millionen Euro noch immer auf hohem Niveau.

Die Personalkosten der Stadt haben sich in den letzten Jahren seit 2007 um rund 25 Prozent erhöht. Die Ursache dafür, dass im Haushalt 2010 mit 32,77 Mio Euro kalkuliert werden muss, liegen im Ausbau der Kleinkinderbetreuung und der offenen Ganztagsschulen (Ogata). Auch die Personalkosten bei der Feuerwehr sind wegen neuer Arbeitszeitvorgaben gestiegen. Für die Qualifizierung der Dienstkräfte werden in diesem Jahr 92 000 Euro veranschlagt.

Die Rücklagen der Stadt von reichlich 30 Millionen Euro brauchen lediglich mit rund zehn Prozent in Anspruch genommen zu werden. So deutet alles darauf hin, dass die Stadt nicht nur das Krisenjahr 2009 bewältigt hat, sondern auch die drei folgenden, Jahre bis 2012 ohne Schulden oder finanzielle Schwierigkkeiten in den Griff bekommt. Davon zeugen in diesem Jahr zum Beispiel die Planung und der Bau neuer Kindertagesstätten.

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer