Für den Haushaltsplanentwurf fehlt die Sicherheit.

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Ist eine Schulmensa in Erkrath (hier die an der Metzmacher-Schule in Langenfeld) nun förderungswürdig oder nicht? (Archiv

Ist eine Schulmensa in Erkrath (hier die an der Metzmacher-Schule in Langenfeld) nun förderungswürdig oder nicht? (Archiv

Stefan Fries

Ist eine Schulmensa in Erkrath (hier die an der Metzmacher-Schule in Langenfeld) nun förderungswürdig oder nicht? (Archiv

Erkrath. Eigentlich steht in knapp eineinhalb Wochen die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2009 auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung. Aber nur eigentlich. Denn ob das Zahlenwerk von Kämmerer Heribert Schiefer am 24. März mit allem Drum und Dran auf den Weg gebracht werden kann, steht noch in den Sternen.

Einen ersten Vorgeschmack gab es am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss, wo eben jener Tagesordnungspunkt jäh gestoppt wurde. Der Grund für das Dilemma, in dem zurzeit fast jede Kommune steckt, ist das schwammig formulierte Konjunkturpaket II der Bundesregierung.

Zwar erhält Erkrath 3,1 Millionen Euro, um etwa in die Schulsanierung, die Kinderbetreuung, den Straßenbau oder die Infrastruktur zu investieren. Welche Projekte aber konkret förderungswürdig sind und welche nicht, weiß keiner.

Bürgermeister Arno Werner machte es an den geplanten Schulmensen deutlich. "Dürfen sie mit dem Bundes-Geld finanziert werden? Schließlich sind es keine Sanierungen, sondern Neubauten. Sollen wir das Geld also einkalkulieren und laufen Gefahr, es nicht genehmigt zu bekommen oder kalkulieren wir es nicht ein, und dann klappt es doch? Uns fehlt die Planungssicherheit."

Wie Werner sagt, tappt auch Schiefer noch im Dunkeln, wie diese Kuh bis übernächsten Dienstag vom Eis gebracht werden kann. "Momentan läuft es wohl darauf hinaus, dass wir die Verabschiedung des Etatentwurfs bis zur Klärung der Fragen vertagen müssen."

Ein Fünkchen Hoffnung gibt es dennoch, denn Schiefer und seine Kollegen aus den anderen Städten sind an der Landesregierung dran. Werner: "Der Städte- und Gemeindebund ist eingeschaltet."

Was die Eckdaten des "eigentlichen" Erkrather Haushalts von der Sanierung des Hochdahler Marktes bis zu den Mensen angeht, herrschte im Ausschuss übrigens Konsens.

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