Kreis Mettmann: Hartz IV-Kosten explodieren
Die Sozialkosten nehmen im Etat einen immer großeren Posten ein. Allein für Hartz IV gab der Kreis Mettmann im vorigen Jahr 131Millionen Euro aus.
Kreis Mettmann. Die Zahl der Menschen, die von Zahlungen aus den HartzIV-Töpfen abhängig sind, steigt weiter an. Im Kreis Mettmann sind es zurzeit etwa 30 000 in 17 700 Haushalten. Und Kreisdirektor Martin Richter vermutet, dass es Ende 2010 zehn Prozent mehr, also etwa 33 000 in 19 500 Haushalten sein werden. Für das Jahr 2009 musste der Kreis 5,65 Millionen Euro zusätzlich ausgeben.
Alles in allem hat der Kreis für HartzIV im vergangenen Jahr 131 Millionen Euro ausgeben müssen. "Das ist in unserem Haushalt nach der Umlage zum Landschaftsverband mit Abstand die größte Hausnummer", stellt Richter fest. Auch für 2010 rechnet er mit einem weiteren Anstieg der Hartz-IV-Kosten. Nur wenn die Arbeitslosigkeit im großen Umfang sinken oder die Bundesgesetzgebung verändert würde, wäre dies zu vermeiden.
Fünf Prozent mehr als angenommen hat der Kreis 2009 für Hartz IV zahlen müssen, für 2010 sind noch einmal fünf Prozent mehr eingeplant. Und diese Planungen seien "vorsichtig", sagt Richter. Denn jeder Cent mehr im Kreishaushalt muss am Ende auf die kreisangehörigen Städte umgelegt werden, die finanziell aus dem letzten Loch pfeifen. Also rechnet der Kreis erst einmal niedrig, was allerdings am Ende die Kosten nicht verändert.
Und die Kalkulation der zu erwartenden Kosten ist schwierig. Denn dabei spielen konjunkturelle und gesellschaftliche Entwicklungen eine Rolle. Allein beim Gedanken an die Menschen, die im Kreis in Kurzarbeit sind, wird dem Kreisdirektor schwindelig. Fast 11 000 sind es alleine in Velbert, Wülfrath und Heiligenhaus. "Ich mache mir nicht vor, dass bei dieser Menge der Kurzarbeiter alle beim Anspringen der Konjunktur wieder in Vollbeschäftigung kommen", sagt Richter.
Den größten Batzen bei der Nachzahlung für den Sozialhaushalt nehmen mit einer Lücke von 3,3 Millionen Euro die Zahlungen des Kreises für Unterkunfts- und Heizkosten der Hartz-IV-Empfänger ein. 80 Prozent der Summe muss der Kreis tragen. Preissteigerungen und besonders der Anstieg der Haushalte, die von Hartz IV abhängig sind, haben den veranschlagten Kostenrahmen von 79 Millionen Euro gesprengt.
Den nächst größten Posten nimmt für den Kreis die Unterstützung Älterer und Pflegebedürftiger ein: Alleine für die Grundsicherung von Menschen im Alter, die nicht von ihrer Rente leben können, und der von Bürgern mit Erwerbsminderung hat der Kreis im vergangenen Jahr etwa 21 Millionen Euro ausgeben müssen. Hinzu kommen fast 13 Millionen Euro für die finanzielle Unterstützung von Menschen in Pflegeheimen.
Und auch in diesen Bereichen geht Richter von weiter steigenden Zahlen aus - immer mehr ältere Menschen, deren immer intensivere Pflege bei immer höherer Lebenserwartung immer seltener bis zum Lebensende aus eigenem Einkommen bezahlt werden kann. Für eine Bremsung der Kostensteigerung - von einer Kostensenkung ist gar nicht die Rede - sieht Richter nur einen Weg: "Wir können uns viel gute ambulante Hilfe leisten, wenn wir vermeiden, dass Menschen in ein Heim kommen müssen."
