Kreis Mettmann: Gedrängel in den Ratssälen
Alles deutet darauf hin, dass nach den Wahlen mehr Politiker in den Gremien sitzen werden. In manchen Städten wird es eng.
Kreis Mettmann. Der Begriff von einer "engen Zusammenarbeit" zwischen den Politikern der verschiedenen Parteien könnte nach dem Wahlsonntag am 30. August eine ganz neue Dimension erhalten. Denn vieles deutet darauf hin, dass in einigen Städten des Kreises aufgrund der Zahl von Wählergemeinschaften die Räte kräftig aufgestockt und Stühle angestellt werden müssen.
Schon in der laufenen Legislaturperiode haben Überhangmandate dafür gesorgt, dass es mehr Rats- und kreistagsmitglieder gibt als geplant. So hat der Kreistag statt 66 nun 72 Sitze. "Das Problem kennen wir. Wahrscheinlich muss dann die Bestuhlung geändert werden", sagt Kreispressesprecherin Daniela Hitzemann.
In Monheim hat man schon einmal den Rechenstift herausgeholt. Es gibt 20 Direktmandate für den Rat, die mit Mehrheit geholt werden müssen. Im Extremfall holt eine Partei alle 20 Sitze. Die andere Hälfte der Mandate wird über die Verhältniswahl den Parteien zugeordnet. Wenn dort nun aber eine Partei auf 30 Prozent kommt, dann hat sie unter dem Strich zu viele Sitze - Überhangmandate genannt.
Dann greift die Regelung des Ausgleichsmandats. Der Rat wird aufgestockt, bis der Proporz tatsächlich stimmt. Legt man die Wahlbeteiligung von 2004 zugrunde, die bei 56 Prozent lag, dann können schon 1,28 Prozent (227 Stimmen) für ein Ratsmandat ausreichen, sagt Monheims Beigeordneter Roland Liebermann.
Doch wohin mit den Politikern, wenn der Monheimer Ratssaal zu eng wird? "Entweder, der Saal wird umgebaut, oder es wird woanders getagt", sagt Michael Hohmeier, Sprecher der Stadt.
Auch in Mettmann sieht man dem Wahlausgang gelassen entgegen. "Entweder reichen ein paar zusätzliche Tische oder man tagt notfalls in der Stadthalle", sagt Reiner Surmann, Leiter des Rechts- und Ordnungsamtes.
"Wie immer die Wahlen ausgehen - wir finden eine Lösung", ist sich Velberts Pressesprecher Hans-Joachim Blißenbach sicher. Was verständlich ist, denn Velberts Ratssaal bietet genügend Platz - der freie Innenraum gleicht einer Tanzfläche.
Denn mussten sich die Ratinger bereits vor fünf Jahren schaffen. Nach einem Streit in der CDU und der Gründung der Bürger-Union als Folge musste der Stadtrat von 50 auf 66 Plätze erweitert werden. "Wir können jetzt nur abwarten. Im Moment denkt niemand über eine Ausweichmöglichkeit nach", sagt Peter Ueberdick, Büroleiter des Bürgermeisters
Die zusätzlichen Mandate könnten in Wülfrath dafür sorgen, dass ein sich selbst gestecktes Ziel unerreichbar bleibt. Im Dezember 2007 hatten die Politiker eine Satzung verabschiedet, die vorsieht, dass die Zahl der Mandate von zurzeit 36 um je zwei Listen- und zwei Direktmandate auf 32 verringert wird. Ähnliches gilt für Hilden, wo man auch noch rund 48 800 Euro an Sitzungsgeldern einsparen wollte.
Nett und historisch, aber schon jetzt zu klein ist der Haaner Ratssaal. "Wir benötigen im Fall der Fälle eine sinnvolle Lösung, denn mehr Menschen passen beim besten Willen nicht mehr in den Raum", sagt Bürgermeister Knut vom Bovert.
Da die Räumlichkeiten an der Adlerstraße häufig durch andere Termine belegt sind, müsste der Haaner Rat mit viel Aufwand im Bürgerhaus Gruiten tagen.
Abgesehen von den zusätzlichen Sitzen: mehr Listen, mehr Ratsmitglieder, bedeuten auch neue Freundschaften und Abneigungen. Beim Entwurf einer neuen Sitzordnung für die Stadträte sind logistische und politische Faktoren zu berücksichtigen.
