Kämmerer Heribert Schiefer hat den Etat für 2013 eingebracht.

Stadtrat
Das Wachgebäude des Löschzugs Alt-Erkrath der Feuerwehr ist in die Jahre gekommen und muss neu gebaut werden. 1,9 Millionen Euro hat der Kämmerer dafür bis 2016 eingeplant.

Das Wachgebäude des Löschzugs Alt-Erkrath der Feuerwehr ist in die Jahre gekommen und muss neu gebaut werden. 1,9 Millionen Euro hat der Kämmerer dafür bis 2016 eingeplant.

Archiv Dirk Thomé

Das Wachgebäude des Löschzugs Alt-Erkrath der Feuerwehr ist in die Jahre gekommen und muss neu gebaut werden. 1,9 Millionen Euro hat der Kämmerer dafür bis 2016 eingeplant.

Erkrath. In Erkrath ist es mittlerweile gute Tradition, dass Kämmerer Heribert Schiefer im Dezember den Haushaltsplanentwurf der Stadt für das kommende Jahr einbringt. Der Stadtrat nimmt das Zahlenwerk zur Kenntnis, beraten wird darüber erst in den kommenden Monaten.

Haushaltsentwurf ist immer noch nicht ausgeglichen

Aber Heribert Schiefer selbst hält – auch das gehört dazu – eine Rede und erläutert die finanziellen Rahmenbedingungen für das kommende Jahr. Am Dienstagabend musste er seine Zuhörer in der letzten Sitzung des Stadtrates für dieses Jahr allerdings enttäuschen.

Denn die positive Wirtschaftsentwicklung in den vergangenen Jahren und die damit einhergehende wiedergewonnene Steuerkraft hätten nicht dazu geführt, dass der Kämmerer einen strukturell ausgeglichenen Haushaltsplan 2013 vorlegen könne.

Im Gegenteil: Laufende Kosten und geplante Investitionen würden dazu führen, dass das Eigenkapital weiter aufgezehrt werde, die Kredite steigen und die Nettoneuverschuldung im kommenden Jahr bei fast sechs Millionen Euro liege.

Deshalb wünscht sich Schiefer, dass bei der Verwendung von Steuermitteln immer daran gedacht werde, dass es Menschen gibt, die diese Mittel aufbringen müssen. Und dass es bei den notwendigen Lösungen für die Zukunft wieder verstärkt möglich wäre, mehr über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg zu kooperieren und zwar ohne Rücksicht auf Machterhalt und vermeintliche Wählergunst, wenn dies dem Gemeinwohl diene.

In seiner Präsentation hat Schiefer auch eine Reihe von besonderen Einzelinvestitionen aufgelistet, die in den kommenden Jahren anstehen, für die aber bereits 2013 Geld ausgegeben werden muss.

Dazu gehören eine Reihe von Neubauten: die Feuer- und Rettungswache (12,2 Millionen Euro bis 2016), das Feuerwehrgerätehaus in Alt-Erkrath (1,9 Millionen Euro bis 2015), der Pavillon der Grundschule Regenbogen und das Jugendcafé am Skaterpark (30 000 Euro in diesem, 700 000 Euro im kommenden Jahr). Dazu kommen die Installation dynamischer Fahrgastanzeigen und die Erschließung der Bessemer Straße.

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