Klage gegen Anliegerbeteiligung wird immer wahrscheinlicher.

markt
Steine des Anstoßes: Ein Anwohner des Hochdahler Markts will die Kostenbeteiligung in Höhe von 60 Prozent nicht akzeptieren. Archiv

Steine des Anstoßes: Ein Anwohner des Hochdahler Markts will die Kostenbeteiligung in Höhe von 60 Prozent nicht akzeptieren. Archiv

Dirk Thomé

Steine des Anstoßes: Ein Anwohner des Hochdahler Markts will die Kostenbeteiligung in Höhe von 60 Prozent nicht akzeptieren. Archiv

Hochdahl. „Wir sehen einer drohenden Klage gelassen entgegen“, sagt Bürgermeister Arno Werner. „Schließlich haben wir uns mit dem Thema sorgfältig auseinander gesetzt.“

Es geht um die 1,6 Millionen Euro teure Neugestaltung des Hochdahler Marktes und die Umlegung der Erschließungskosten in Höhe von 600 000 Euro auf die insgesamt sechs Eigentümer, denen die Immobilien rund um den neu gestalteten Marktbereich gehören.

Einer von ihnen ist der Rechtsanwalt Karlheinz Brands, der am Markt eine Kanzlei betreibt und nicht einsieht, zahlen zu sollen. Er will gegen die 60-prozentige Eigentümerbeteiligung klagen – aber zunächst den entsprechenden Bescheid der Stadt abwarten. „Komme ich zu dem Schluss, dass die Eigentümerbeteiligung anfechtbar ist, werde ich das tun“, hatte der Anwalt schon nach der Ratssitzung Anfang November im Gespräch mit der WZ gesagt. Damals hatte sich die Ratsmehrheit für den Beschlussvorschlag der Verwaltung ausgesprochen, die 600 000 Euro „in Rechnung“ zu stellen.

Raus sind die Bescheide der Stadt zwar noch nicht. „Aber wir werden sie in Kürze verschicken“, sagt Werner. „Das Ganze dauerte natürlich seine Zeit. Schließlich musste für jeden Eigentümer separat gerechnet werden.“

Karlheinz Brands geht es in dem Streit nicht darum, „dass die Anlieger gar nichts zahlen sollen“. Allerdings sind ihm die 60 Prozent zu hoch angesetzt. Dagegen werde er klagen.

Zumal er die „Erforderlichkeit“ des kompletten Markt-Neubaus von Beginn an in Frage gestellt habe. „Eine Sanierung wäre völlig ausreichend gewesen“, hatte Brands erst kürzlich gesagt. Der Stadt wirft er vor, bei der Pflege der alten Naturpflastersteine geschlampt zu haben. „Wäre sich mehr darum gekümmert worden, hätten sie liegen bleiben können“, sagt der Anwalt.

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer