Noch bis 2018 weist der Haushalt der Stadt Erkrath ein Defizit auf. Thorsten Schmitz erklärt die Gründe.

Erkrath
Thorsten Schmitz hat die Finanzen in Erkrath im Blick.

Thorsten Schmitz hat die Finanzen in Erkrath im Blick.

D. Janicki

Thorsten Schmitz hat die Finanzen in Erkrath im Blick.

Erkrath. Herr Schmitz, allein die Gewerbesteuereinnahmen belaufen sich auf 28,9 Millionen Euro. Warum kann die Stadt keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen?

Thorsten Schmitz: Von einem relativ hohen Gewerbesteueraufkommen würde ich nicht sprechen. Auf Kreisebene bewegen wir uns im Mittelfeld. Einen ausgeglichenen Haushalt können wir derzeit nicht vorlegen, weil die Gewerbesteuererträge, als eine unserer Hauptfinanzierungsquellen, nach der Finanz- und Wirtschaftskrise immer noch nicht das Niveau vergangener Jahre erreicht haben und sich neue Gewerbeansiedlung als äußerst schwierig herausgestellt hat. Darüber hinaus wurden neue Aufgaben auf die Städte übertragen, deren Finanzierung Land oder Bund nicht ausreichend nachkommen.

Was sind die größten finanziellen Brocken?

Schmitz: Die geplanten Gesamtaufwendungen von 103 Millionen beinhalten als größten Posten mit rund 30 Millionen Euro die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Danach folgen Kreisumlage mit 20,5 Millionen, Gewerbesteuerumlage mit 4,5 Millionen und Berufskollegs- und VRR-Umlage des Kreises mit 1,7 Millionen Euro. Zieht man die Aufwendungen aus dem Sozialbereich mit 6,5 Millionen hinzu, sind 63 Millionen oder 61 Prozent der Aufwendungen gebunden.

Wo nimmt die Stadt am meisten ein?

Schmitz: Von den geplanten Gesamterträgen von knapp 101 Millionen erzielen wir rund 30 Millionen Gewerbesteuer, aus dem Anteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer insgesamt 25,4 Millionen und aus der Grundsteuer etwas mehr als 7,8 Millionen. Hinzu kommen Landesmittel mit 5,7 Millionen. An Abfall- und Straßenreinigungsgebühr werden knapp zehn Millionen erzielt.

Muss Erkrath auch in den Solidarfonds für notleidende Städte zahlen?

Schmitz: Nein. Nach derzeitiger gesetzlicher Lage muss und wird sich Erkrath auch zukünftig nicht an der sogenannten Solidarumlage beteiligen müssen, da wir in den vergangenen Jahren – und wohl auch in den folgenden – aufgrund der angespannten Haushaltslage Schlüsselzuweisungen des Landes erhalten werden und somit nicht zum Kreis der betroffenen Städte gehören.

Wann wird die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen?

Schmitz: Ursprünglich war dies für das Jahr 2016 vorgesehen. Der Finanzplanungszeitraum weist nun auch im Jahr 2018 noch ein, wenn auch geringes, Defizit von einer Million aus. Allerdings ist es äußerst schwer, belastbare Prognosen abzugeben. Themen wie Einwohnerschwund durch demografischen Wandel, Gewerbeneuansiedlungen oder -abmeldungen spielen eine sehr große Rolle. Dennoch muss es vorrangiges Ziel sein, den fortschreitenden Eigenkapitalverzehr zu stoppen.

Wird es wie geplant keine höheren Gebühren oder Steuern geben?

Schmitz: Die Stadt darf nur in der Höhe Gebühren erheben, in der Kosten entstanden sind. Eine Gebührenerhöhung zum Haushaltsausgleich wäre nicht zulässig. Derzeit ist von der Verwaltung auch keine Erhöhung der Gewerbe- oder Grundsteuer geplant.

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