Stadt sucht nach Alternative zu Duisburger Alkoholverbot

Krefelds Ordnungsdezernent kommentiert das gestrige Urteil des Verwaltungsgerichts.

Symbobild

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Foto: Uwe Zucchi

Das Duisburger Alkoholverbot ist rechtswidrig. Mit der gestrigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf (Aktenzeichen 18 K 8955/17) ist der Beschluss vom Duisburger Stadtrat nicht mehr umsetzbar. Auch andere Städte hatten zuvor überlegt, dem Vorbild Duisburgs zu folgen und auf diese Weise der Trinkerszene zu begegnen.

Der Rat der Stadt Duisburg hatte im Mai 2017 die „Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Duisburg“ um eine Regelung ergänzt, die es innerhalb eines bestimmten Bereichs der Duisburger Innenstadt verbot, alkoholische Getränke außerhalb von Gaststätten zu konsumieren sowie solche Getränke in der Absicht mit sich zu führen, sie innerhalb dieses Bereichs zu konsumieren.

Krefelds Stadtkämmerer und Ordnungsdezernent Ulrich Cyprian reagierte gestern Abend prompt auf das Urteil. „Inwiefern das Urteil Auswirkung auf die Überlegungen in Krefeld hat, in entsprechender Weise der Szene auf dem Theaterplatz und darüber hinaus zu begegnen, wird auch die Auswertung der konkreten Urteilsbegründung zeigen. Danach wird die Verwaltung konkrete Vorschläge zur weiteren Vorgehensweise machen“, lautet es in der Stellungnahme der Stadt Krefeld.

In Duisburg sei im Rahmen der Evaluation des dortigen Alkoholverbotes deutlich geworden, dass gerade die stärkere Präsenz von Ordnungskräften und die sozialen Hilfestellungen, beispielsweise über Streetworker an die Zielgruppe (Trinkerszene) herangetragen, nachhaltige Wirkung entfalten. Dieser Erkenntnis soll in Krefeld in verstärktem Maße Rechnung getragen werden. Durch die Verzahnung verschiedener Aktivitäten, zu denen auch die Initiierung einer Fachgruppe unter Federführung des Ordnungsdezernenten Ulrich Cyprian mit der Beteiligung verschiedener lokaler Akteure zählt, soll das Sicherheitsgefühl in der Stadt Krefeld - jenseits eines Alkoholverbotes - spürbar verbessert werden. Der Verwaltungsausschuss am 28. Juni soll sich mit dem Thema beschäftigen.

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