Grüne begrüßen in der Fabrik Heeder Schulministerin Sylvia Löhrmann.

Neujahrsempfang der Grünen in der Fabrik Heeder mit Ministerin (v.l.): Christoph Bönders, Stefani Mälzer, NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann und Rolf Rundmund.
Neujahrsempfang der Grünen in der Fabrik Heeder mit Ministerin (v.l.): Christoph Bönders, Stefani Mälzer, NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann und Rolf Rundmund.

Neujahrsempfang der Grünen in der Fabrik Heeder mit Ministerin (v.l.): Christoph Bönders, Stefani Mälzer, NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann und Rolf Rundmund.

Andreas Bischof

Neujahrsempfang der Grünen in der Fabrik Heeder mit Ministerin (v.l.): Christoph Bönders, Stefani Mälzer, NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann und Rolf Rundmund.

Krefeld. „Wenig Freude“ habe das vergangene Jahr für Bündnis ‘90/Die Grünen gebracht. Das stellt Fraktionschefin Stefani Mälzer beim Neujahrsempfang in der Fabrik Heeder fest.

Rund 150 Mitglieder und Anhänger hören in der „Kulisse“ auch die Halbjahresbilanz der stellvertretenden NRW-Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann. Die Schulministerin der rot-grünen-Minderheitsregierung betont die Tatsache, dass sie bisher keine einzige Abstimmungsniederlage hinnehmen mussten und die CDU in den meisten Fällen mit der Regierung stimmte.

Den Kommunen und damit auch Krefeld sicherte die Politikerin einen „Rettungsschirm für die kommunalen Haushalte“ zu. Sie betonte jedoch, dass dabei auch der Bund in Berlin mit ins Boot müsse. „Dafür muss auch der neue CDU-Landeschef Röttgen sorgen.“

300 neue Stellen für die Lebensmittelüberwachung

Stefani Mälzer verweist darauf, dass die schwarz-gelben Regierungen in Bund und Land die Kommunen habe „ausbluten lassen“. „Privat vor Staat ist gescheitert“ unterstützt sie die Ministerin. Als Reaktion auf die jüngsten Dioxinskandale habe die Landesregierung als Präventionsmaßnahme 300 neue Stellen für die Lebensmittelüberwachung beschlossen.

„Skandälchen hatte Krefeld in den vergangenen Jahren genug. Hoffentlich setzt sich das 2011 nicht fort“, hofft Stefani Mälzer. Sie habe sich die Arbeit mit den wechselnden Mehrheiten im Stadtrat nicht so schwierig vorgestellt, sagt sie. „Es ist schwierig das Rathausgeschehen nach draußen zu vermitteln.“

Sylvia Löhrmann ist Schulministerin in Nordrhein Westfalen und Stellvertreterin von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Die beiden Frauen schmiedeten nach der Landtagswahl 2010 die Minderheitsregierung im Düsseldorfer Landtag.

Die 1957 in Essen geborene Löhrmann hat eine klassische Lehrerausbildung gemacht und hat an einer Gesamtschule in Solingen unterrichtet. Seit 1985 ist sie bei den Grünen, seit 1995 Landtagsabgeordnete.

Sie verweist aber auch darauf, dass eine Reihe von Projekten grünes Profil trügen. Etwa der Luftreinhalteplan, der neue Flächennutzungsplan, das Gebäudemanagement, die neue Stelle der Integrationsbeauftragten mit eigenem Büro, die Umwandlung des Theaters in eine gemeinnützige GmbH oder die anhaltende Diskussion um Kohle- oder Gaskraftwerk für den Chemiepark.

Mit Blick auf die Einigung von Grünen, CDU und UWG zum Haushalt, der am 26. Januar verabschiedet werden soll, betont Mälzer, dass darin viele Forderungen der Grünen umgesetzt seien. Mälzer: „Wir brauchen uns nicht zu verstecken.“

Neue Aufgabenverteilung in der Krefelder Dezernentenriege

Die Einrichtung einer weiteren Dezernentenstelle, die weithin auf Unverständnis stößt, verteidigt Mälzer mit dem Hinweis, dass dies „nur eine vorübergehende Aufstockung ist.“ Es müsse generell über die Aufgabenverteilung der Dezernate nachgedacht werden.

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