Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik stehen im Mittelpunkt der neuen Initiative, zu der Mitglieder wie DKP und KAB gehören.

Krefeld. „Gewaltlos, aber konsequent“, so will sich das neu gegründete Sozialbündnis Krefeld in die politischen Auseinandersetzungen der Stadt einmischen. Es tritt die Nachfolge von „Bündnis Soziale Bewegung“ an, das sich in den letzten Jahren vor dem Hintergrund linker Grabenkämpfe gespalten hat und in der Bedeutungslosigkeit versunken ist.

Unter den tragenden Verbänden und Initiativen sind wieder altbekannte Namen zu finden. Koordinator Ulrich Knur betont aber: „Wir haben viel Wert auf die Breite des Bündnisses gelegt. Wir begrüßen, dass auch die katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) mit am Tisch sitzt.“ Bei aller politischen Unterschiedlichkeit werde der gegenseitige Respekt im Vordergrund stehen. Der Widerstand gegen soziale Ungerechtigkeit werde gemeinsam und solidarisch gestaltet.“

DGB weist darauf hin, dass in Krefeld 28 500 Menschen von Hartz-IV leben
DGB-Kreisvorsitzender Ralf Köpke verwies darauf, dass es in Krefeld 28 500 Menschen gebe, die von Hartz-IV-Leistungen abhängig seien. „Das sind deutlich über zehn Prozent der Krefelder Bevölkerung. Für sie und andere wollen wir etwas bewegen und kämpfen, auch wenn wir nicht die Macht haben.“

Gerhard Milbert (KAB) betonte die Übereinstimmung vieler Positionen etwa in der Frage nach dem Mindestlohn. „Wir treten wie verschiedene Gewerkschaften für einen Mindeststundenlohn von 8,50 Euro ein. Auch in anderen Bereichen wundern sich manche über unsere Positionen.“

Als Projekt für das kommende Jahr kündigte Ulrich Knur die Erarbeitung eines sozialpolitischen „Pflichtenheftes“ an, die die Lokalpolitiker als Handelsanleitung in die Hand bekommen sollen.
 

Die Änderungen im Rahmen des Sparpaketes der Bundesregierung, die zum 1. Januar 2011 in Kraft treten sollen, sind die umfangreichsten seit der Einführung des SGB II (Hartz IV) im Jahr 2005.
 

Unter dem Titel „Alles Gute für das neue Jahr?!“ lädt das Bündnis für den 11. Januar zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Hartz-IV in das Arbeitslosenzentrum am Westwall 32 ab 19 Uhr ein. Es soll über Aktionen gesprochen werden.

Anstoss, Arbeitslosenzentrum Krefeld-Meerbusch, attac Krefeld, B90/Die Grünen, Bürgerinitiative Rund um St. Josef, Cityseelsorge, Linke, DGB, DKP Linker Niederrhein, Emmaus Gemeinschaft, IG Metall, Katholische Arbeitnehmerbewegung, Rabe Krefeld und Einzelpersonen.

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