Weil die Einwohnerzahl sinkt, sollen künftig Wahlkreise mit Tönisvorst und dem Kempener Stadtteil Tönisberg gebildet werden.

Landtagswahl
$caption

$caption

klxm

Krefeld. Vor einigen Jahren war es der Bundestagswahlkreis, jetzt wird Hand angelegt an die beiden Krefelder Landtagswahlkreise: Aufgrund zu geringer Einwohnerzahlen sollen künftig Gebiete aus dem Umland hinzukommen, um die landesweit 128 Wahlkreise auf vergleichbare Größen zu bekommen. Das sieht ein Entwurf des NRW-Innenministeriums vor, der jetzt dem Landtag zur Information vorgelegt worden ist.

Dass es Veränderungen geben muss, daran lässt das Ministerium keinen Zweifel. Die Änderung der Zuschnitte sei alternativlos, da das Wahlkreisgesetz eine Neuabgrenzung vorscheibe, wenn die Einwohnerzahl stark vom Durchschnitt abweicht. Konkret: Wo die Zahl der deutschen Einwohner 20 Prozent über oder unter dem Durchschnittswert liegt, sind Änderungen erforderlich.

Demnach besteht im südlichen Krefelder Wahlkreis Handlungsbedarf, weil die Einwohnerzahl 22,9 Prozent unter dem Durchschnittswert liegt. Im nördlichen Krefelder Wahlkreis 48 liegt die Einwohnerzahl zwar „nur“ 18,8 Prozent unter dem Durchschnitt. Im Innenministerium wird aber befürchtet, dass auch hier die 20-Prozent-Marke schon bald erreicht wird und schlägt deshalb jetzt eine zeitgleiche Änderung vor.

Der Kreis Viersen muss nach Krefeld abgeben

In einer Vorlage für den Landtag berichtet das Innenministerium vom Plan, den südlichen Wahlkreis künftig mit der Stadt Tönisvorst zu bilden und diesen „48 Krefeld II – Viersen IV“ zu nennen. Im Norden soll zusammen mit Tönisberg – rund 30 Prozent der Kempener lebt in dem Stadtteil – der neue Wahlkreis „47 Krefeld I – Viersen III“ gebildet werden.

Welche politischen Auswirkungen dies haben könnte, ist noch schwer zu beurteilen. Der Süd-Wahlkreis galt bisher als SPD-stärker. Mit Tönisvorst würde mit Blick auf bisherige Wahlen mehr CDU-Klientel hinzukommen. In Tönisberg hatte die SPD bei Landtagswahlen zuletzt die Nase vorn, bei der zurückliegenden Kommunalwahl hatte dort die CDU aber zugelegt.

Landtagswahlkreise müssen vergleichbare Einwohnerzahlen aufweisen – im Durchschnitt 123 687. Liegen Wahlkreise 20 Prozent darüber oder darunter, besteht Handlungsbedarf 

Im Krefelder Süden sind es nur 95 373, also 22,9 Prozent zu wenig. 

Im Krefelder Norden sind es 100 479 und damit „nur“ 18,8 Prozent zu wenig. Es dürften aber bald 20 Prozent sein.

Wahlkreis-Änderungen mit Auswirkungen aufs Umland hatte es zuletzt 2002 gegeben. Da wurde der Krefelder Bundestagswahlkreis zerschlagen. Gab es bis dahin einen für ganz Krefeld, wurde er nun in Nord und Süd aufgeteilt und mit mehreren Städten aus dem Kreis Neuss (Süd) und dem Kreis Wesel (Nord) zusammengefasst. Die Stadt, Parteien und einige Bürger hatten versucht, dies durch Klagen zu verhindern. Doch schon 2001 hatte das Bundesverfassungsgericht die Teilung für rechtmäßig erklärt.

Leserkommentare (1)


() Registrierte Nutzer