Kraftwerk: Experte zeigt Weg auf
Rat wird nächste Woche grünes Licht geben.
Krefeld. Der Jurist Prof. Bernhard Stüer hat in seinem am Donnerstag im Rathaus vorgestellten Gutachten eine Möglichkeit aufgezeigt, wie die Stadt Krefeld den Weg für das Steinkohlekraftwerk im Uerdinger Chemiepark ebnen kann.
Nach dem gerichtlichen Stopp für ein ähnliches Projekt in Datteln hatte die Stadt den Verwaltungsrechtler um Unterstützung und Beratung gebeten. Denn die Bezirksregierung erwartet bis zum 8. Februar eine Stellungnahme der Stadt zu dem Bauvorhaben - das so genannte gemeindliche Einvernehmen.
Über diese Stellungnahme wird der Rat in einer Sondersitzung am 13. Januar beraten. Nach den Gesprächen empfiehlt die Verwaltung den Ratsmitgliedern, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen - sprich die Vereinbarkeit des Bauvorhabens mit dem Planrecht der Stadt festzustellen.
Nachdem die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP Professor Stüer am Donnerstag ebenfalls zu einem Gedankenaustausch gebeten hatten, signalisierten sie bereits Zustimmung von Seiten ihrer Fraktionen. Damit wäre der planerische Weg für das Projekt im Chemiepark frei. Die Grünen, die das Steinkohlekraftwerk nach wie vor ablehnen, waren zu diesem Gespräch nicht hinzugezogen worden. dag
