Konjunkturpaket: Krefeld hofft auf Finanzspritze
Politik und Verwaltung wollen vom Geld aus Berlin profitieren.
Krefeld. Es ist das größte Konjunkturprogramm, das die Bundesrepublik Deutschland je gesehen hat: Rund 50 Milliarden Euro will die Bundesregierung bereitstellen, um ein weiteres Abrutschen in die Wirtschaftskrise zu verhindern.
Davon könnte auch Krefeld profitieren, schließlich sollen rund 13,3 Milliarden Euro für die Infrastruktur der Kommunen ausgegeben werden. Vor allem Bildungseinrichtungen und Straßenbau sollen gefördert werden.
"Das ist ein guter Tag für Krefeld", sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Scheelen. So viel Geld für die Kommunen habe es noch nie gegeben.
Allein 2,83 Milliarden entfielen auf die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Hochgerechnet auf die rund 236000 Einwohner Krefelds ergäbe das eine Summe von etwa 37 Millionen Euro.
Der CDU-Kreisvorsitzende Winfried Schittges hofft sogar auf eine noch höhere Summe: "Ich rechne damit, dass von den 50 Milliarden etwa ein Achtel, also 6,25 Milliarden, nach NRW gehen".
Laut Scheelen sollen vor allem Projekte gefördert werden, für die bisher kein Geld da war. "Man könnte Maßnahmen vorziehen, die erst für 2011 oder 2012 geplant waren."
Er spricht sich dafür aus, vor allem dringend notwendige Schulsanierungen anzupacken. Beispielsweise die Erneuerung des Dachs am Berufskolleg Uerdingen, neue Fenster für das Berufskolleg Glockenspitz oder die energetische Sanierung der Freiherr-vom-Stein-Realschule in Fischeln.
Auch Harry von Bargen von den Grünen möchte einen Großteil des Geldes für die energetische Gebäudesanierung verwenden, während der FDP-Bundestagsabgeordnete Otto Fricke vor allem in den Bereichen Schulgebäude, Ausbau der Ganztagsschulen und Sportstätten gute Aussichten sieht.
Eine Finanzierung der Tunnel-Trog-Lösung an der A 57 mit Bundesmitteln sei hingegen ausgeschlossen, weil noch kein fertiges Planungsrecht vorliege. Fricke mahnt die Verwaltung zur Eile:
"Krefeld kann aus diesem Programm etwas machen. Dazu müssen jedoch schnellstens Maßnahmen bei Land und Bund gemeldet werden, bei denen schon Planungsrecht vorliegt oder die planungsreif sind."
Ähnlich äußert sich auch der Kreisvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Krefeld, Ralf Köpke: "Wer jetzt nicht sofort Anträge stellen und Projekte benennen kann, droht leer auszugehen."
"Ich glaube nicht, dass die Mittel nach dem Windhundprinzip vergeben werden", bleibt Baudezernent Thomas Visser gelassen. Dennoch sei die Verwaltung in der Lage, zügig eine Liste mit möglichen Projekten zu entwerfen: "Da stehen wir Gewehr bei Fuß." Schuldezernent Gregor Micus pflichtet ihm bei: "Die Prioritätenliste steht."
Einig sind sich Politik und Verwaltung, dass das Paket eine große Chance bietet: "Die Stadt muss begreifen, dass es sich hier um einen Glücksgriff handelt", sagt Winfried Schittges.
