Die drei Fraktionen setzen auf Bildung, Infrastruktur und Schuldenabbau.

Geld, Schulden, Euro

dpa

Krefeld. Eine Neuauflage der schwarzgrünen Zusammenarbeit wird es nicht geben. Stattdessen wird der neue Haushalt 2012 in der Ratssitzung am 2. Februar von CDU, FDP und UWG verabschiedet. Darauf haben sich die Fraktionen geeinigt. Es handele sich um einen „bürgerlichen Haushalt der Vernunft, der ohne Steuererhöhungen auskommt“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der drei Fraktionsvorsitzenden. Inhaltlich sollen die Schwerpunkte dabei auf die Bildung, die öffentliche Infrastruktur sowie den Schuldenabbau gelegt werden. So soll der Etat für die Schulsanierungen in den kommenden Jahren um jeweils zwei Millionen Euro aufgestockt werden. Hinzu kommen 500 000 Euro für die Modernisierung von naturwissenschaftlichen Räumen. Für den Stadtumbau West soll der Haushaltsansatz um 265 000 Euro auf zwei Millionen erhöht werden. Die Neugestaltung des Von-der-Leyen-Platzes hingegen wollen die drei Partner zurückstellen. Dafür war im Entwurf des Kämmerers eine halbe Million Euro vorgesehen. Weitere Mittel sollen für Barrierefreiheit, Bäume und Radwege sowie Sportvereine fließen. Zur Deckung dieser Ausgaben will man unter anderem alle politischen Beschlüsse der Fachausschüsse, „die überwiegend auf Initiative anderer Fraktionen zustande gekommen sind“, aufheben. dag

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