CDU und SPD legen gemeinsamen Antrag für den Haushalt 2018 vor. Ziel: Ausgleich 2019 und Investition.

CDU und SPD legen gemeinsamen Antrag für den Haushalt 2018 vor. Ziel: Ausgleich 2019 und Investition.
Auch in die Grotenburg müssen demnächst Gelder investiert werden. Archiv

Auch in die Grotenburg müssen demnächst Gelder investiert werden. Archiv

Dirk Jochmann

Auch in die Grotenburg müssen demnächst Gelder investiert werden. Archiv

Krefeld. Es ist gerade drei Wochen her, da konnte Kämmerer Ulrich Cyprian den vorzeitigen Austritt aus dem Haushaltssicherungskonzept (HSK) verkünden. Bereits 2019 erwartet Cyprian nämlich statt eines Minus von 6,95 Millionen Euro ein Plus von 4,71 Millionen, bis einschließlich 2021 sogar insgesamt 38 Millionen mehr. Heißt: Die Stadt kann wieder selbst agieren, planen und investieren. Etwa in Eishallen oder ein Seidenweberhaus. So die Rechnung des Kämmerers.

CDU und SPD wollen auch früher raus aus dem HSK, auf dem Weg dorthin aber im Sozialbereich, in der Jugendarbeit und in der Infrastruktur zusätzlich investieren. Konsolidierung sei kein Selbstzweck, heißt es in einem entsprechenden Antrag, der heute im Finanzausschuss diskutiert wird.

Die Fraktionsvorsitzenden Philibert Reuters (CDU) und Benedikt Winzen (SPD) sprechen aus einem Munde: „Der Mittelstand, die Schulen, die Sportvereine, die Wohlfahrtsverbände, die vielfältigen Organisationen wie auch Vereine und ganz besonders die Bürgerinnen und Bürger werden so auch in 2018 spüren, dass die Politik ihrer Verantwortung gerecht wird, gesellschaftlich bedeutende Themen weiterentwickelt werden.“ Gleichwohl habe der Haushaltsausgleich oberste Priorität. „Wir haben über 90 Prozent der Ziele erreicht, die wir uns seit 2015 vorgenommen haben.“

Die Änderungen zum Entwurf 2018 des Kämmerers sehen im Einzelnen so aus:

Soziales

188 500 Euro sollen fließen. Darunter 70 000 für die Obdachlosenhilfe und 12 500 für den Verhütungsmittelfonds sowie 37 866 für die Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung des SKM.

Jugendarbeit

6,7 neue Stellen sollen für die Krefelder Jugendzentren geschaffen werden. Kosten: 385 000 Euro.

Infrastruktur

Insgesamt eine Millionen Euro wird zusätzlich zur Verfügung gestellt, 800 000 für Straßen, 200 000 für Rad- und Gehwege.

Brauchtum

Für „Brauchtum in den Stadtteilen“ wird es einen Topf mit 50 000 Euro geben. Anträge bis maximal 1500 Euro sind formlos an die Verwaltung zu stellen.

Stadtteile

Jeweils 40 000 Euro sind vorgesehen für die Planungskosten einer Brücke im Stadtpark Fischeln, eine Wegführung im Donkpark Oppum und die denkmalgerechte Instandhaltung der Egelsberger Mühle in Traar.

Sportstadt

Bis einschließlich 2021 soll jährlich jeweils eine Million Euro für die Verbesserung der Sportinfrastruktur zusätzlich aufgewendet werden. Das Geld soll dem Konjunkturpaket entnommen werden. Die Mittel für die Sportvereine aus dem Programm „Krefeld macht Sport“ werden verdoppelt auf 300 000 Euro, hier können Anträge bis maximal 5000 gestellt werden. 30 000 sollen in die Entwicklung eines Sportstättenkonzepts fließen, weitere 30 000 in eine neue Tribüne auf der Bezirkssportanlage Fischeln und zusätzlich 400 000 Euro für das Vereinsheim der fusionierten Tennisvereine.

Projektkoordinator

Er soll die anstehenden städtischen Großprojekte (Veranstaltungsstätte, Stadthaus...) koordinieren.

Quartiersmanager

Auch diese Stelle wird neu eingerichtet und soll Aktivierung, Beteiligung und Vernetzung von Akteuren zwischen Bürgern, Vereins- und Gemeinwesen, Wirtschaft, Handel, Bildung und Politik gewährleisten. Ein Kümmerer.

Diese Änderungen werden im Finanzausschuss diskutiert und im Rat nächste Woche Dienstag aller Voraussicht nach mit der Mehrheit der Stimmen von SPD und CDU beschlossen.

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