Die Uerdinger Zweigstelle scheint gerettet zu sein. Die Stadt kann sich über mehr Gewerbesteuer freuen.

wza_1000x964_778254.jpg
Demonstration gegen die Schließung der Bücherei.

Demonstration gegen die Schließung der Bücherei.

Dirk Jochmann

Demonstration gegen die Schließung der Bücherei.

Krefeld. Die Gewerbesteuer sprudelt wieder - das besagt zumindest die Steuerschätzung des gleichnamigen Arbeitskreises auf Bundesebene. Im Finanzausschuss hat die Verwaltung jetzt vorgelegt, was die Schätzung der Experten für Krefeld bedeutet: in diesem Jahr Mehreinnahmen von rund 10,9 Millionen Euro, im nächsten Jahr sogar in Höhe von 14,9 Millionen.

Während die IHK dies als Untermauerung ihrer Forderung sieht, die Steuersätze nicht anzuheben, konnte die Politik sich dazu am Mittwoch im Finanzausschuss nicht durchringen. Der Punkt wurde - wie viele andere in dieser Mammutsitzung - auf eine zweite Ausschusssitzung am 2. Dezember vertagt.

Und die Verwaltung mahnte bereits an, dass diese vorausgesagten Steuermehreinnahmen das Haushaltsergebnis nicht verbessern, da sich gleichzeitig neue Lücken auftun. So seien erhebliche Verschlechterungen bei der Neuberechnung der Pensionsrückstellungen für die städtischen Beamten aufgetaucht. Zudem zahle man rund 1,4 Millionen mehr Umlage für den Landschaftsverband Rheinland. Und die Schlüsselzuweisungen würden ab 2012 zurückgehen.

Die Mediothek am Theaterplatz muss Kürzungen hinnehmen

Für heftige Diskussionen sorgte einmal mehr der Kulturetat. Die Uerdinger dürfen nun wohl auf den Erhalt ihrer Bücherei hoffen. Die CDU ist zum Thema geteilter Meinung, hat sich deshalb enthalten. So hatten die Befürworter eine Mehrheit und die Zweigstelle dürfte wohl gerettet sein, wenn sich der Rat am 9. Dezember nicht doch noch anders entscheidet.

Die Konsequenz daraus - nämlich der Mediothek am Theaterplatz einen entsprechend höheren Etat zuzugestehen, verweigerten hingegen CDU und Grüne. Von den Uerdinger Einsparungen hätte die Zentrale profitieren können. So wird die Hauptstelle am Theaterplatz mit der Kürzung ihres Etats nun wohl leben müssen.

Eine Mehrheit gab es im Finanzausschuss unter anderem für die Erhöhung der Parkgebühren, für die Umgestaltung des Platzes vor dem Kaiser-Wilhelm-Museum sowie des Isidor-Hirschfelder-Platzes am Kaufhof. Zustimmung gab es auch für die umstrittene Schließung der Jugendverkehrsschule. Abgesegnet wurde das Jugendzentrum für Schicksbaum, ein Zuschuss für das Folklorefest und die Neugestaltung des Hülser Kirmesplatzes. Zustimmung fand zudem die Bereitstellung der städtischen Mittel für den Stadtumbau West. Der städtische Zuschuss für die Marienschule soll wegfallen, allerdings gestreckt über fünf Jahre. Einen höheren Zuschuss sollen die Schuldnerberatung und die Fachstelle häusliche Gewalt des Sozialdienstes katholischer Frauen (SkF) erhalten.

Eine Absage erteilte der Ausschuss unter anderem der Schließung der Uerdinger Bücherei, der Deckelung der Zuschüsse fürs Theater und der Sanierung des Kaiser-Wilhelm-Museums. Nicht mehrheitsfähig waren Anträge zur Förderung freier Kultureinrichtungen, für die Fortführung des Sonderprogramms Bäume, oder die Reduzierung der Stadtbezirke.

Der Ausschuss hat wegen Beratungsbedarfs eine ganze Reihe von Punkten auf einen zweiten Sitzungstermin am 2. Dezember verschoben. Dazu zählen unter anderem sämtliche Gebühren/Entgelte für die Kultureinrichtungen, die Erhöhung der Mittel für die Schulsanierung, die Gebühren für Straßenreinigung und Müllabfuhr, die Frage der Steuererhöhungen, die warme Mahlzeit für jedes Kind, die stärkere Beteiligung der Stadttöchter am Haushaltsausgleich, sowie die künftige Verwaltungsstruktur der Linner Museen.

Da der Rat das letzte Wort hat, sind die Beschlüsse des Finanzausschusses nicht endgültig. In der Ratssitzung am 9. Dezember könnten sich eventuell bei einigen Punkten noch andere Mehrheiten bilden.

Auch das Theater sollte nach dem Willen von SPD FDP und UWG nicht ungeschoren davon kommen. Doch die Mehrheit lehnte dies ab, verwies auf den gerade nach langen Diskussionen zwischen den beiden Städten aufgestellten neuen Vertrag, der sonst wieder ins Wanken gebracht würde.

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer