Die drei Fraktionsvorsitzenden haben gemeinsamen Weg gefunden. Die Bücherei Uerdingen soll erhalten bleiben.

Krings
Ralf Krings, UWG, kritisiert, dass wesentliche Sparmaßnahmen von der Verwaltung nicht umgesetzt wurden. Deshalb solle die Bezirksregierung den OB nun entsprechend anweisen.

Ralf Krings, UWG, kritisiert, dass wesentliche Sparmaßnahmen von der Verwaltung nicht umgesetzt wurden. Deshalb solle die Bezirksregierung den OB nun entsprechend anweisen.

Wilfrid Fabel (CDU), Stefani Mälzer (Grüne) und Ralf Krings (UWG, v.l.) sind sich einig über den Etat 2010/2011.

Wilfrid Fabel (CDU), Stefani Mälzer (Grüne) und Ralf Krings (UWG, v.l.) sind sich einig über den Etat 2010/2011.

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Ralf Krings, UWG, kritisiert, dass wesentliche Sparmaßnahmen von der Verwaltung nicht umgesetzt wurden. Deshalb solle die Bezirksregierung den OB nun entsprechend anweisen.

Krefeld. Es gibt eine Mehrheit für einen städtischen Haushalt 2010/2011. Der weiße Rauch stieg am Freitagabend nach mehrstündigen Verhandlungen zwischen den Fraktionsvorsitzenden von CDU, Grünen und UWG über dem Rathaus auf.

Wilfrid Fabel, Stefani Mälzer und Ralf Krings sind überzeugt, dass ihre Fraktionen ihrem Vorschlag folgen werden, so dass der Etat in der Sondersitzung des Rates am 26. Januar verabschiedet werden kann.

Die drei Politiker wollen auf die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer verzichten. Dennoch sollen einige Projekte finanziert werden, die der Verwaltungsvorschlag nicht auf der Liste hatte. Dafür müssen andere Dinge zurückstehen. Im Haushaltssicherungskonzept stünde demnach Ende 2014 ein Plus von zwei Millionen Euro. Das entspricht der Summe des Verwaltungsvorschlages ohne Steuererhöhungen.

Kämmerin Beate Zielke hatte diese zwei Millionen im Gespräch mit der WZ kürzlich noch als „Peanuts“ bezeichnet, wenn man die Risiken von steigenden Sozialleistungen, Tariferhöhungen oder Gewerbesteuereinbrüchen betrachte.

Fabel, Mälzer und Krings hingegen verweisen auf die Verbesserung des Ergebnisses gegenüber der bisherigen Beschlusslage, die im Dezember zum Abbruch der Beratungen geführt hatte: „Damit erreichen wir eine Verbesserung von rund 1,1 Millionen Euro, die die Aussicht auf einen genehmigungsfähigen Haushalt deutlich erhöht, ohne dass damit Steuererhöhungen oder unvertretbare Einsparungen verbunden sind.“

So soll die Bücherei Uerdingen erhalten bleiben. Mittel für den Stadtumbau West werden zur Verfügung gestellt, das Jugendzentrum Schicksbaum soll kommen. Der Ausbau der Kliedbruchstraße hingegen wird zurückgestellt, ebenso die Gestaltung des Vorplatzes am Kaiser-Wilhelm-Museum. Für die energetische Sanierung von Schulen werden statt ursprünglich geforderter 6,3 nur 3,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Einen Seitenhieb gab es gegen SPD, FDP und Linke: „ Sie haben sich der Mühsal, die mit der Erarbeitung einer trag- und genehmigungsfähigen Haushaltsplanung verbunden ist, entzogen.“

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