Eine Kommentar von Christoph Elles.
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Bischof, Andreas (abi)

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Krefeld. Ist es behördliche Schläfrigkeit? Ignoranz gegenüber politischen Entscheidungen? Plumpe Verschleppungstaktik? Pure Provokation? Die offensichtliche Weigerung der Verwaltung, die Ratsbeschlüsse zu den ortsüblichen Mieten umzusetzen, lässt viele Schlüsse zu.

Am wahrscheinlichsten dürfte folgende Variante sein: Die Verwaltung stellt bei der Prüfung der einzelnen Fälle fest, dass keiner dem anderen gleicht. Der grobe Besen, mit dem die Ratsmehrheit in der Spardebatte über komplexe Sachverhalte bürstet, entpuppt sich in der Praxis mal wieder als ungeeignetes Instrument. Und: Wo er kehrt, wächst kein Gras mehr.

Die drastischen Folgen, die eine konsequente Umsetzung der Beschlüsse nach sich zöge, sind lange bekannt: Bei den betroffenen Institutionen aus Sport, Kultur, Brauchtum und Sozialbereich führen schon die Zuschusskürzungen im dreistelligen oder niedrigen vierstelligen Bereich zu finanziellen Engpässen. In der Kulturszene müssen die ersten Anbieter Kredite aufnehmen, um den Spielbetrieb überhaupt aufrecht erhalten zu können. Wie sollen solche kulturellen Kleinunternehmer zusätzliche Mietkosten in Höhe von 6000, 14 000 oder gar 30 000 Euro stemmen? Antwort: Gar nicht. Sie machen den Laden dicht.

Die Auswirkungen auf das kulturelle Leben in dieser Stadt wären schlimm, die finanziellen Gewinne hingegen minimal. Denn von den 200 000 Euro Mehreinnahmen, die ohnehin im Gesamtbild kaum ins Gewicht fallen, bleibt wenig übrig, wenn die Mieter, die man gern zur Kasse bitten möchte, einfach ausziehen und leere Theater, Sportlerheime, Jugendhäuser oder Galerien zurücklassen.

Das Beispiel zeigt, wie sehr es an Strategien fehlt, die Zwänge des Nothaushalts so zu bewältigen, dass es der Stadt hilft und wenig Schaden anrichtet. Sind die Konzepte nicht bald gefunden, wird Düsseldorf sie auf schmerzhafte Weise vorgeben.

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