Gespräch der Fraktionen endet ohne Ergebnis, CDU entscheidet erst kurz vor der Ratssitzung.

Bekommt OB Thomas Geisel am Donnerstag die Mehrkosten von 2,9 Millionen Euro für die Stadt im Rat abgesegnet? Oder gibt es zum dritten Mal keine Freigabe dieses Geldes zur Begleichung von Rechnungen? In dem Fall würde Geisel die Bezirksregierung als Kommunalaufsicht einschalten – entschieden werden könnte dann erst in der Dezembersitzung des Rates.

Mit Ja stimmen wollen bislang nur SPD und die Linke

Die Parteien, auf die es besonders ankommt, pokern unterdessen weiter. In den gestrigen Fraktionssitzungen fiel noch keine Entscheidung. Und auch ein Gespräch der Spitzen von CDU, SPD und Grünen im Rathaus brachte kein Ergebnis. Somit sieht die Ausgangslage aktuell so aus: Die SPD wird Geisels Vorlage zustimmen; das gleiche hat nun auch die Linke angekündigt, obwohl sie bislang immer gegen die Tour de France in Düsseldorf war – jetzt aber ginge es darum, ordnungsgemäße Rechnungen zu bezahlen, heißt es zur Begründung. Die CDU will sich erst am Donnerstagmittag kurz vor der Sitzung intern entscheiden.

Das hat nicht zuletzt taktische Gründe, die Christdemokraten möchten verhindern, dass sich andere (namentlich FDP und Grüne) an ihrem Votum orientieren. Denn während die FDP wohl beim „Nein“ bleiben wird, können sich die Grünen als Tour-Befürworter nicht zu einem „Ja“ durchringen. Sie würden sich enthalten, sagen sie – aber nur dann, wenn entweder die CDU- oder die FDP-Fraktion nicht mit Nein stimmt. Denn die Grünen wollen auf keinen Fall (wie Ende 2015 beim Grundsatzbeschluss für den Grand Départ) Teil einer nur knappen Mehrheit inklusive der rechten Splittergruppen sein.

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer