Die Ausgleichsrücklage (also was die Stadt auf der hohen Kante hat) fast aufgebraucht.

In konstruktiver Atmosphäre – das konstatiert auch die Opposition – ist am Mittwoch der Spargipfel im Rathaus über die Bühne gegangen. Oberbürgermeister Thomas Geisel hatte Vertreter aller Fraktionen eingeladen, um ihnen die finanzielle Situation zu erklären. Wie berichtet, ist die Ausgleichsrücklage (also was die Stadt auf der hohen Kante hat) fast aufgebraucht. Geht die Entwicklung so weiter, würde die Stadt nächstes Jahr in die roten Zahlen rutschen (siehe Grafik rechts).

In der Analyse sind sich alle Beteiligten weitgehend einig: „Die Stadt hat ein Ausgabenproblem“, so fasste es CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt nach der anderthalbstündigen Runde zusammen. Hauptziel ist es deshalb, die Ausgaben zu senken. Wie das gelingen kann, darüber werden sich Verwaltung und Fraktionen im Sommer die Köpfe zerbrechen. Im Herbst sollen dann alle Vorschläge auf den Tisch.

Die Marschroute zeichnet sich indes schon jetzt ab. Große, teure Projekte werden nach Möglichkeit verschoben. Beispiel: der Umbau von Friedrich-, Elisabeth-, Kasernen- und Breite Straße. Von Anfang an war erklärtes Ziel, den Umbau direkt nach Fertigstellung der Wehrhahn-Linie (Februar 2016) zu starten, jetzt ist von einem abschnittsweisen Baubeginn erst 2017 und 2018 die Rede. Oder der Bahnhofsvorplatz: Die ganze vorhandene Planung und die fast fertig ausgehandelten Verträge mit der Deutschen Bahn werden in den Papierkorb geworfen – und alles neu gemacht. Heißt: ein Baubeginn rückt damit in weite Ferne.

Diskutiert werden dürfte ab Herbst zudem die Absenkung des einen oder anderen Standards: etwa bei Straßenreinigung, Grünpflege oder Straßensanierung.

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