Weitere Themen waren der Kö-Bogen, Schulessen, das Stadthaus und der Bahnhof Gerresheim.

Düsseldorf. In seiner vorletzten Sitzung in diesem Jahr diskutierte der Stadtrat ein breites Themenspektrum und verabschiedete insgesamt 30 Tagesordnungspunkte.

Hier die wichtigsten: Eurovision Song Contest: Erstmals seit dem Zuschlag für Düsseldorf berichtete OB Dirk Elbers dem Rat über die Austragung des "neben WM und Olympia größten TV-Live-Ereignisses". Er sprach erneut vom riesigen Werbewert für die Stadt und einer "nachhaltigen Steigerung der Tourismuszahlen".

Organisatorisch liege die Hauptverantwortung beim NDR, die Steuerung auf Seiten der Stadt erfolge über eine Lenkungsgruppe unter Vorsitz von Elbers: "Für spezielle Aufgaben wie Sicherheit oder Marketing werden Arbeitsgruppen mit Experten besetzt", sagte der OB. Zudem werde ein "Kreativ Direktor" installiert, der Ideen prüfe.

Positiv nahm Elbers die Anregung der SPD auf, den ESC auch mit einem großen Public Viewing, eventuell an der Rheinuferpromenade, zu feiern. Elbers: "Insgesamt gilt: Die ganze Stadt muss den ESC leben. Und für das Public Viewing müssen wir uns wirklich etwas ganz besonderes überlegen."

Neuer Beigeordneter: Nach seiner Wahl im September wurde Stephan Keller, der designierte neue Beigeordnete für Recht, Ordnung und Verkehr, von OB Elbers vereidigt.

Der 38-jährige Nachfolger des Ende 2009 verstorbenen Werner Leonhardt tritt am 1. Januar 2011 sein neues Amt im Rathaus an, sein Vertrag läuft über acht Jahre.

Kö-Bogen: Die Bauarbeiten für den ersten Bauabschnitt liegen laut Planungsdezernent Gregor Bonin weiterhin voll im Zeitplan. Bonin teilte außerdem mit, dass für die diversen Grabungsfunde aus dem Untergrund ein Ausstellungsraum im U-Bahnhof Heinrich-Heine-Allee eingerichtet werde. Unklarheit bestünde noch bezüglich des Standortes des geplanten Pavillons an der Johannes-Kirche (Kö-Bogen II).

Umbau Stadthaus: Wie die WZ berichtete, hat die Derag-Gruppe vor einer Woche mit dem Umbau des von ihr für 5,5 Millionen Euro gekauften Stadthauses an der Mühlenstraße begonnen. Sie errichtet hier ein Luxushotel. Dabei ist es zu einem Rohrbruch gekommen, der einen Wasserschaden in der Mahn-und Gedenkstätte, die im Komplex liegt, nach sich zog.

Auf Anfrage der FDP teilte Kulturdezernent Hans-Georg Lohe mit, dass die komplizierten Entkernungsarbeiten im denkmalgeschützten Bau einen Museumsbetrieb vorübergehend unmöglich machten: "Zur Vermeidung von weiteren Störungen soll der Betrieb in der Mahn- und Gedenkstätte ab dem 1. Februar 2011 für die Bauphase eingestellt werden."

Wie lange die Bauphase dauere, sei noch unklar, Baudezernent Bonin sprach freilich von zwei bis drei Jahren. Lohe wiederum stellte als Ersatz für die Gedenkstätte Ausstellungsflächen im Stadtmuseum in Aussicht.

Chemie im Schulessen: Aufgrund des WZ-Berichtes über Elternproteste wegen zu vieler Zusatzstoffe im Essen an Grundschulen, fragte die Linke nach.

Schuldezernent Burkhard Hintzsche versicherte, dass die beauftragten Caterer prinzipiell den vom Bundesministerium und der Deutschen Gesellschaft für Ernährung aufgestellten Kriterienkatalog befolgen müssten: "An den Standorten des Jugendamtes werden keine genetisch veränderten Lebensmittel verwendet", versicherte Hintzsche.

Er plädierte erneut dafür, die Entscheidung über den Lieferanten bei den einzelnen Schulen zu belassen. Bahnhof Gerresheim: Die Bezirksvertretung hatte sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Stadt selbst den alten Bahnhof Gerresheim der Bahn AG abkauft, um dort unter anderem ein Kulturzentrum zu etablieren.

Doch im Rat gab es dafür keine Mehrheit, SPD und Grüne scheiterten mit ihrem Antrag. CDU und FDP wollten die Verwaltung lediglich beauftragen, die Bahn bei der Suche nach einem geeigneten Privatinvestor zu unterstützen. OB Elbers sorgte dann für einen Kompromiss: Das Thema wird erst im Liegenschafts- und im Kulturausschuss beraten.

Alte Opernwerkstatt: Die Stadt verkauft das Grundstück der ehemaligen Opernwerkstätten an der Venloer Straße für 1,5 Millionen Euro. Der Investor, Hermann Tecklenburgs Bauunternehmung, will dort zehn Luxuswohnungen bauen.

Kita-Ausbau: Einen klassischen Polit-Streit ohne viel Substanz lieferten sich die Lager Schwarz-Gelb und Rot-Grün beim Thema "Frühkindliche Bildung". CDU und FDP lobten die alte und kritisierten die neue Landesregierung: Sie solle die Stadt bei den Investitions- und den Betriebskosten der Kitas unterstützen.

SPD und Grüne sahen es genau andersherum: Sie begrüßten das Programm der Regierung Kraft für den Ausbau von "U3".

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