Rheinbahn: Feilschen für neue Technik
Bund und Land sollen für neues Stellwerk mit bezahlen. Start muss 2017 erfolgen.
Düsseldorf. Es klackert permanent in der Relaisstation im U-Bahnhof Heinrich-Heine-Allee. Tausende bewegliche Kontakte stellen Schaltzustände her, mit denen Signale, Weichen und die U-Bahnen selbst gesteuert werden. Gute, aber beim Hersteller auslaufende Technik — die zudem nicht zu den neuen U-Bahnen vom Typ HF6 passt, die ab 2017 in den 14 Kilometer langen Tunnel fahren. „Wir müssen ein modernes elektronisches Stellwerk bauen“, sagt Wolfgang Fischer, Abteilungsleiter bei der Rheinbahn. Kostenpunkt, wie von der WZ berichtet: 60 Millionen Euro.
Nun geht über all im Land das Gefeilsche los. Denn eigentlich müssen die Städte — auch die Pleite-Kommunen im Ruhrgebiet — diese Kosten tragen. Es war von Anfang an bekannt, dass Bund und Land, die einst 90 Prozent des U-Bahnbaus finanziert haben, für solche Folgekosten nicht einstehen. „Investitionen in Technik und Fahrzeuge sind nicht förderfähig“, sagt deswegen Ingo Straten, Sprecher des Bundesverkehrsministeriums.
Rheinbahn-Chef Dirk Biesenbach, auch NRW-Vorsitzender des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, sieht das anders. „Der Staat gibt der Automobilindustrie eine Milliarde für die Entwicklung von Elektroautos, dabei ist dies originäre Aufgabe der Branche.“ Jetzt gehe es bundesweit um 2,4 Milliarden Euro für Nahverkehrsunternehmen, die täglich 30 Millionen Bürger beförderten.
Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger will die Zuschussregelung noch einmal zur Debatte stellen, damit Städte und Verkehrsbetriebe eine Finanzierungsperspektive haben. Sprecherin Heike Dongowski: „Kommunen und Verkehrsunternehmen haben nicht genügend Rücklagen gebildet.“ Zwar könnte das Land die Rheinbahn über eine sogenannte Investitionspauschale unterstützen. Doch die Summe, die dabei herausspringen würde, wäre nur ein Tropfen auf den heißen Stein: Das Gesamtvolumen der Pauschale beträgt landesweit nur 150 Millionen Euro.
Für Düsseldorf drängt die Zeit: Laut Fischer braucht es ein Jahr Planung, 2013 müssen Ausschreibung und Vergabe für die neue Anlage erfolgen. Der Einbau kann nur in den Nächten in jeweils drei Stunden erfolgen. Das macht die Arbeiten langwierig und teuer. Zwischen 2017 und 2024 sollen altes und neues System parallel laufen, da in dieser Zeit noch Stadtbahnen alten Typs im Einsatz sind.
