Der neue SPD-Fraktionschef Markus Raub über seinen Start, die Rolle der SPD, OB Elbers und das Desinteresse an Kommunalpolitik.

Markus Raub, neuer SPD-Fraktionschef.
Markus Raub, neuer SPD-Fraktionschef.

Markus Raub, neuer SPD-Fraktionschef.

Arend

Markus Raub, neuer SPD-Fraktionschef.

Düsseldorf. Der neue SPD-Fraktionschef Markus Raub berichtet im Gespräch mit der WZ über seinen Start, die Rolle der SPD, OB Elbers und das Desinteresse an Kommunalpolitik.

Herr Raub, vor über zwei Monaten wurden Sie zum neuen SPD-Fraktionschef gewählt: Warum hat man bislang politisch so wenig von Ihnen gehört?

Raub: Das kann ich Ihnen sagen: Weil noch gar nicht die Zeit für Politik war. Erst lief die alte Wahlperiode langsam aus, dann ging es darum, die Fraktion ans Laufen zu kriegen. Und dazu gehörten eben erst einmal viele Formalia. Ich bin aber auch grundsätzlich nicht der Typ Fraktionschef, der zu allem seinen Senf gibt und der in jeder Ratssitzung drei Mal in die Rednerbütt springen muss. Fachpolitiker vor, nicht Selbstdarsteller, das ist meine Devise.

Sie haben vor allem um die Sicherung von Posten für die Partei gekämpft - was bringt das der SPD?

Raub: Nun, wir sind zwar geschrumpft, aber weiterhin die zweitstärkste Fraktion im Rat. Es gehört zur Demokratie, dass auch Fraktionen, die nicht die Mehrheit stellen, in den Aufsichtsräten und Gremien angemessen vertreten sind.

Gibt es denn jetzt eine Einigung mit der CDU, insbesondere im Hinblick auf den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse.

Raub: Nein, noch nicht, ich bin da aber ganz zuversichtlich. Meine Gespräche mit CDU-Fraktionschef Friedrich Conzen verlaufen in einer guten Atmosphäre. Ich finde schon, dass der SPD ein Stellvertreter-Posten bei der Stadtsparkasse zusteht, da sind CDU und FDP übers Ziel hinausgeschossen. Zumal die Vizes im Verwaltungsrat zugleich auch im wichtigen Kontrollorgan des Hauptausschuss vertreten sind.

Sie selbst streben den Vorsitz im Rheinbahn-Aufsichtsrat an. Was qualifiziert Sie dafür, außer dass Sie ein großer Eisenbahnfan sind?

Raub: Das sicher nicht. Ich bin ein erklärter Verfechter der öffentlichen Daseinsvorsorge. Vor allem aber kenne ich die Rheinbahn sehr gut, nicht zuletzt als eifriger Kunde. Und ich weiß, was im öffentlichen Personennahverkehr Sache ist.

Schon Ihrem Vorgänger Günter Wurm warfen manche vor, zu zahm zu sein im Rat und zu sehr auf Konsens zu setzen. Sie sind auch nicht gerade der große Angreifer, warum musste dann gewechselt werden?

Markus Raub, 43, geboren in Essen, lebt seit seinem fünften Lebensjahr in Düsseldorf-Derendorf. Er ist ledig. Nach dem Abitur am Leibniz-Gymnasium 1985 studierte er in Gießen Jura.

1995 bekam er die Zulassung als Rechtsanwalt, seit 1997 betreibt er eine eigene Kanzlei.

In die SPD trat Raub im Jahr 1989 ein. 2004 kam er als Nachrücker in den Stadtrat, im September 2009 wurde er Vorsitzender der Ratsfraktion.

Raub: Wir haben ja auch nicht gewechselt, weil Günter Wurm eine schlechte Arbeit gemacht hätte, sondern weil er zurückgetreten ist. Bei der Sacharbeit im Rat setze ich in der Tat auf bessere Argumente.

Ist denn das persönliche Gift raus aus der Fraktion?

Raub: Es gab persönliche Differenzen. Alle in der SPD müssen erkennen, dass persönlicher Streit uns alle beschädigt. Ich glaube, das haben alle verstanden. Nur Einigkeit bringt uns wieder nach vorne. Das klappt gut, fast alle Entscheidungen fanden große Zustimmung, ohne dass ich als Vorsitzender mit der Knute hinter Fraktionsmitgliedern herlaufen musste.

Sie sagen, der Rat sei Teil der Verwaltung, kommunal gebe es eigentlich gar keine Opposition. Das klingt sehr weichgespült.

Raub: Faktisch sind wir natürlich die Opposition im Rat. Und wir suchen bestimmt nicht einen Konsens mit CDU und FDP um jeden Preis. Aber es ist auch nicht unsere Aufgabe, überall und prinzipiell dagegen zu sein. Was mich ärgert, ist, wenn CDU und FDP all unsere Anträge qua Mehrheit ablehnen, egal wie sinnvoll sie sind. Und sie dann zum Teil ein halbes Jahr später abkupfern und unter anderer Überschrift selbst einbringen. Das ist dürftig. Und verbessert bestimmt nicht das Klima im Rathaus.

Was wollen Sie denn inhaltlich unbedingt erreichen? Oder umgekehrt: Welcher Mangel drückt Düsseldorf besonders?

Raub: Also, mir geht es nicht um große Visionen, sondern nur um Grundüberzeugungen. Es gibt freilich Punkte, auf die wir als SPD achten müssen: dass die Stadt sozial bleibt, insbesondere in einigen Stadtteilen. Wir haben nirgendwo eine Bronx, aber es muss etwas getan werden, damit die Sache mancherorts nicht aus dem Ruder läuft. Dann muss genug für Kinder und Jugendlichen getan werden, gleiches gilt für den Umweltschutz. Die jüngste Entscheidung etwa, Plätze an Gesamtschulen abzubauen, ist kontraproduktiv. Genauso gut wissen wir, was wir nicht wollen: Die U80 zur Messe zum Beispiel oder den Kö-Bogen mit demnächst sieben Tunnelrampen in der Innenstadt.

Kann man das Wahlergebnis überhaupt vor Ort groß beeinflussen? Das Interesse der Bürger an Kommunalpolitik scheint gering zu sein.

Raub: Das ist zwiespältig. Einerseits sind die Bürger hier sehr nah dran an der Politik und spüren ihre Auswirkungen ganz unmittelbar. Wenn eine Straße kaputt ist, es in einer Schule durchs Dach tropft, dann ärgern sie sich und schimpfen. Andererseits glauben viele: Die können hier in Düsseldorf doch eh nichts groß bewirken, die Musik spielt im Bund in Berlin. Das sehe ich im eigenen Freundeskreis, das sind intelligente Leute - doch zur letzten Kommunalwahl sind sie überhaupt nur gegangen, weil sie mich kannten. Das Desinteresse ist leider oft groß.

Wie beurteilen Sie Oberbürgermeister Dirk Elbers?

Raub: Ich beneide ihn nicht. Diesen Posten mit seiner Doppelrolle als Chef der Verwaltung und politischer Repräsentant der Stadt ist schwierig. Ich finde, dass Elbers bis jetzt eine ganz gute Figur abgibt, ich habe wenig an ihm zu kritisieren - groß was zu loben allerdings auch nicht. Er hat eine fachlich wirklich gute Verwaltung, das macht ihm die Sache leichter. Ich aber möchte trotzdem nicht Oberbürgermeister werden.

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