Justizpanne: Angeklagter fehlte bei Prozessauftakt

Richterin wusste nicht, dass „Macho-Manne“ in Wuppertal einsitzt – der Prozessauftakt platzte. Ein teurer Fehler des Systems.

Düsseldorf. Eigentlich hätte Manfred H. (44) am Mittwoch wegen Betrugs in 13 Fällen in Düsseldorf vor Gericht stehen müssen. Statt dessen sitzt der vielfach einschlägig Vorbestrafte - er wird auch "Macho-Manne" genannt - wegen einer anderen Sache seit dem 4. Oktober in einem Wuppertaler Gefängnis. Die Düsseldorfer Richterin erfuhr davon erst kurz vor der Verhandlung aus den Medien.

Diese Panne kostet die Gerichtskasse - und damit die Steuerzahler - einiges Geld. Zum Beispiel haben die drei Zeugen, die unverrichteter Dinge wieder gehen mussten, Anspruch auf Erstattung ihrer Auslagen - insgesamt etwa 300 Euro. Der Strafverteidiger kostet rund 225 Euro. Dazu kommt je eine verplemperte Stunde Arbeitszeit der Richterin, der Schöffen und des Staatsanwalts. Das sind zwar eher kleine Posten, aber in der Aufaddierung kommt durchaus eine erkleckliche Summe zusammen.

Zumal es immer wieder vorkommt, dass Angeklagte der Gerichtsverhandlung überraschend fern bleiben. Nicht immer ist eine Panne die Ursache. Ob etwa ein Angeklagter untertaucht, ist schwer vorauszusagen. Dass "Macho-Manne" im Wuppertaler Gefängnis sitzt, hätte das Amtsgericht hingegen wissen können. Das Problem liegt in der umständlichen Kommunikation innerhalb der Justiz: Gefängnisse melden ihre Insassen zwar einer Haft-Kartei. Auf Antrag können Richter und Staatsanwälte dort abfragen, ob und wo jemand einsitzt. Allerdings gibt es angesichts von 7000 Strafverfahren, die jedes Jahr am Düsseldorfer Amtsgericht auflaufen, keine standardmäßige Überprüfung. Die Richter verlassen sich in der Regel darauf, dass Angeklagte auch erscheinen, wenn sie ordnungsgemäß geladen wurden.

Leonora Holling, Strafrechtlerin und Vorstandsmitglied der Düsseldorfer Rechtsanwaltskammer, fordert eine zentrale Datenbank, auf die alle prozessbeteiligten Juristen zugreifen können: "Es gibt dieses Kommunikationsproblem seit Jahren und erschwert auch Strafverteidigern die Arbeit, weil sie manchmal nicht wissen, in welcher Haftanstalt der Mandant sitzt." Ihr Vorstandskollege Dr. Rüdiger Deckers sagt zum aktuellen Fall "Macho-Manne": "So etwas sollte nicht passieren." Und er wundert sich: "Warum hat man den Angeklagten nicht einfach aus Wuppertal geholt?"

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