Eigenkapital der Stadt schmilzt.

CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Baack rechnet vor, mit welchen Einnahmen die Stadt rechnen kann.
CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Baack rechnet vor, mit welchen Einnahmen die Stadt rechnen kann.

CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Baack rechnet vor, mit welchen Einnahmen die Stadt rechnen kann.

Barbara Sarx

CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Baack rechnet vor, mit welchen Einnahmen die Stadt rechnen kann.

Burscheid. Was passiert eigentlich, wenn eine Stadt überschuldet ist? So eine richtig erhellende Antwort konnte auch Kämmerer Bernhard Lentz im Hauptausschuss nicht geben. "Die Kommunen werden von der Kommunalaufsicht noch mehr begleitet werden", kündigte er an. Handlungsspielräume gebe es dann nicht mehr.

Dass auch eine intensivere Begleitung durch die Bezirksregierung an der Finanzlage der Stadt nichts geändert hat, das ist allerdings auch schon am aktuellen Haushalt zu sehen. 8,7 Millionen Euro umfasste sein Defizit bei der Einbringung Ende März. Inzwischen gibt es eine neue Steuerschätzung und die sagt für die nächsten Jahre Mindereinnahmen von 3,8Millionen Euro voraus, eine halbe Million davon schon in 2009. Das Loch wächst also auf 9,2 Millionen Euro.

Da auch in den nächsten Jahren negative Ergebnisse erwartet werden, schmilzt das städtische Eigenkapital weiter dahin wie Schnee in der Sonne. Im Jahr 2013, so der derzeitige Berechnungsstand, wird es aufgebraucht sein. Dann setzt die Überschuldung der Stadt ein, über deren Konsequenzen allgemeine Ungewissheit herrscht.

Wie absurd die Lage ist, machte der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Baack mit einer Vergleichszahl deutlich: "Die Steuereinnahmen der Stadt betragen rund 15 Millionen Euro, die Transferleistungen (u. a. Kreisumlage, Red.) liegen bei 14,8 Millionen Euro." Bleiben der Stadt unter dem Strich aus ihren originären Einnahmen ganze 200000 Euro.

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