Russland will Banken notfalls mit frischem Geld helfen
Moskau (dpa) - Angesichts gewaltiger Kapitalabflüsse aus Russland wegen der Krim-Krise hat die Führung in Moskau den Banken frisches Geld in Aussicht gestellt. Erwogen würden etwa ungedeckte Kredite, um rasch für Liquidität zu sorgen, sagte Zentralbankchefin Elvira Nabiullina.
„Sollten außerordentliche Maßnahmen erforderlich sein, würden wir sie unter die Lupe nehmen. Unserer Meinung nach sind solche Spezialmaßnahmen derzeit nicht notwendig“, sagte Nabiullina der Agentur Interfax zufolge. Angesichts westlicher Sanktionen kündigte Kreml-Chef Wladimir Putin ein eigenes Bezahlsystem als Konkurrenz zu US-Kreditkartenanbietern an. Mastercard und Visa hatten vorübergehend Dienste für russische Banken eingestellt.
Der Vizeminister für Wirtschaftsentwicklung, Andrej Klepatsch, rechnet allein im ersten Quartal 2014 mit einer Kapitalflucht von 70 Milliarden US-Dollar (51 Mrd Euro). Der international angesehene Ex-Finanzminister Alexej Kudrin rechnet auf Jahressicht sogar mit 160 Milliarden Dollar, die das Land verlassen, die Weltbank nannte ähnliche Summen. Der Rubel sackte zwischenzeitlich auf ein historisches Tief ab.
Russlands Notenbankchefin versicherte: „Die Zentralbank rechnet mit einer Nachfrage nach Krediten auf dem Inlandsmarkt angesichts gesperrter Finanzmärkte im Ausland und ist bereit, Banken mit Standardinstrumenten zu stützen.“
Föderationsratschefin Valentina Matwijenko schlug eine „Amnestie für Kapital“ vor, um mehr Investitionen ins Land zu holen. Damit sollen Anreize für Unternehmen geschaffen werden, ihr Vermögen wieder in Russland anzulegen. Wer sein Geld aus Offshore-Firmen zurückhole, solle keine Strafen befürchten müssen, sagte Matwijenko bei einem Treffen mit Kremlchef Putin. „Es ist sehr wichtig, heute den einheimischen Geschäftsleuten die richtigen Signale zu senden.“
Der Präsident hatte wiederholt eine „De-Offshorisierung“ angemahnt. Eine „Kapital-Amnestie“ müsse geprüft werden, sagte Putin nun. „Es besteht aber kein Grund zur Eile.“
Finanzminister Anton Siluanow nannte stimulierende Maßnahmen „unangemessen“. „Wegen der gegenwärtigen Ungewissheit könnten diese Schritte das Gleichgewicht der Zahlungsbilanz zerstören und den Import ankurbeln“, sagte Siluanow. „Zusätzliche Ressourcen, die durch die Schwächung der Geld- und Kreditpolitik freigegeben werden, setzen den Devisenmarkt unter Druck und treiben die Inflation an.“
Wegen der US-Sanktionen gegen russische Unternehmer und die Bank Rossija gab Putin ein eigenes Zahlungssystem in Auftrag. Zuvor hatten die Kreditkarten-Anbieter Visa und Mastercard im Zusammenhang mit den Zwangsmaßnahmen ihre Dienste für russische Banken vorübergehend eingestellt. Putin drohte den US-Unternehmen mit dem Verlust eines „lukrativen“ Marktes. „Wir müssen unsere Interessen schützen und werden dies auch tun.“ Japan und China nutzten bereits erfolgreich eigene Systeme, betonte Putin.
