Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zu Beginn der Kabinettssitzung in Berlin.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zu Beginn der Kabinettssitzung in Berlin.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zu Beginn der Kabinettssitzung in Berlin.

dpa

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zu Beginn der Kabinettssitzung in Berlin.

Berlin (dpa). Die wieder anziehende Konjunktur in Deutschland lässt die Lage am Arbeitsmarkt aus Sicht der Bundesregierung deutlich freundlicher erscheinen. «Deutschlands Wirtschaft wächst wieder, und wir beobachten ein kleines Jobwunder», sagte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle am Mittwoch bei der Vorlage der Frühjahrsprognose der Regierung. Angesichts der Konjunkturlichtblicke sprach sich der FDP- Politiker für einen allmählichen Ausstieg aus den milliardenschweren Hilfsprogrammen des Staates gegen die Krise aus.

In den nächsten Jahren rechnet die Bundesregierung mit einem moderaten, aber anhaltenden Wirtschaftswachstum. 2010 erwartet die schwarz-gelbe Koalition ein Konjunkturplus von 1,4 Prozent und im kommenden Jahr ein leicht beschleunigtes Wachstum von 1,6 Prozent. Damit gibt sich die Regierung für dieses Jahr zurückhaltender und fürs 2011 optimistischer als zuletzt führende Wirtschaftsforscher.

Auf dem Arbeitsmarkt rechnet die Regierung ebenfalls mit einer stabilen Entwicklung. Sie ist - wie die führenden Forschungsinstitute - zuversichtlicher als noch im Herbst. Für beide Jahre geht Schwarz- Gelb von durchschnittlich 3,4 Millionen Arbeitslosen sowie «einer weitgehend stetigen Beschäftigungsentwicklung» aus.

«Die erfreuliche Belebung der deutschen Wirtschaft wird von der Erholung der Weltwirtschaft, aber zunehmend auch von der Binnennachfrage getragen», erklärte Brüderle. Während der Krise sei der Staat in besonderem Maße gefordert gewesen. «Dies darf aber kein Dauerzustand werden», mahnte er.

Dauerhafte staatliche Subventionen verzerrten den Wettbewerb und kosteten sehr viel Geld. «Deshalb geht es jetzt um einen sich selbst tragenden Aufschwung.» Maßnahmen, die der Krisenbewältigung dienten, würden schrittweise und mit Augenmaß zurückgeführt.

Der Minister bekräftigte das Koalitions-Ziel weiterer Steuersenkungen. Aufgrund der bereits beschlossenen Entlastungen werden laut Brüderle die Nettoeinkommen je Arbeitnehmer 2010 voraussichtlich um 2,5 Prozent steigen - mehr als in den vergangenen neun Jahren. Bremseffekte auf den privaten Konsum würden so im weiteren Verlauf des Jahres mehr als aufgeholt.

«Im nächsten Jahr verlagern sich die Auftriebskräfte zunehmend von der Außenwirtschaft auf die Binnennachfrage», erklärte Brüderle. Begleitet werde die Erholung der deutschen Wirtschaft von einer stabilen Entwicklung des Arbeitsmarktes in beiden Jahren, die gute Einkommensperspektiven für die Arbeitnehmer eröffne.

Die Frühjahrsprognose ist Grundlage für die Steuerschätzung vom 4. bis 6. Mai 2010 in Lübeck. Sie ist auch Basis bei der Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen.

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