„Der Wachstumsfalle entkommen“ OECD fordert staatliche Konjunkturspritzen

Paris (dpa) - Die OECD fordert mehr staatliche Konjunkturspritzen, um die Weltwirtschaft anzukurbeln. Mit den aktuellen niedrigen Zinssätzen habe die Politik die Gelegenheit dazu, sagte der Chef der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Angel Gurría.

„Der Wachstumsfalle entkommen“: OECD fordert staatliche Konjunkturspritzen
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Die Länder sollten mehr Geld für Infrastruktur, Bildung und Innovation ausgeben und dies zugleich mit Strukturreformen flankieren.

Dies könne dazu beitragen, aus der „Falle des niedrigen Wachstums“ zu entkommen, sagte Gurría bei der Vorstellung der neuen OECD-Wirtschaftsprognosen. Die Experten haben nach fünf Jahren enttäuschender Ergebnisse nun Hoffnung auf eine etwas bessere Weltkonjunktur. Nach einem Plus von 2,9 Prozent in diesem Jahr rechnen sie für 2017 mit einem Wachstum um 3,3 Prozent. 2018 soll die Weltwirtschaft dann um 3,6 Prozent zulegen.

Die von vielen Zentralbanken verfolgten Politik des billigen Geldes schafft nach Darstellung von OECD-Chefökonomin Catherine Mann die Voraussetzungen, um mit höheren Staatsausgaben die Nachfrage anzukurbeln. „Im Durchschnitt könnten OECD-Volkswirtschaften für drei bis vier Jahre schuldenfinanzierte Fiskalmaßnahmen einsetzen, ohne die Schuldenquote im Verhältnis zur Wirtschaftskraft langfristig zu verändern“, schrieb sie.

Entscheidend sei, die richtigen Anreize zu setzen, um neben mehr Wachstum auch für weniger Ungleichheit zu sorgen. Dies sei aber kein „Blankoscheck“ für Regierungen, warnte Gurría.

Gerade Deutschland könnte nach Ansicht der OECD mehr für die Binnennachfrage tun. „Die Haushaltspolitik muss noch mehr Unterstützung geben, um die schwächelnde Nachfrage im Euroraum zu kontern“, heißt es in der Analyse. „Deutschland muss aufpassen“, sagte der Direktor für wirtschaftspolitische Studien, Christian Kastrop. Er forderte zudem erneut Strukturreformen, um „Regulierungshemmnisse“ etwa im Handwerk und im Telekom-Sektor zu beseitigen.

Die OECD rechnet für Deutschland in diesem und in den kommenden beiden Jahren mit jeweils 1,7 Prozent Wachstum. Gegenüber der letzten OECD-Prognose hat sich die Einschätzung der Experten damit nur geringfügig verschoben - damals wurde für dieses Jahr mit 1,8 und für 2017 mit 1,5 Prozent Plus gerechnet.

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