Urteil: Die Form des Schokoriegels ist nicht zu schützen.

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dpa

Brüssel. Ein Schoko-Snack mit Kokos, runden Enden und drei Winkeln auf der Oberseite - das ist "Bounty". Für den US-Konzern Mars ist der Schokoriegel in seiner Form so einzigartig, dass er ihn europaweit schützen lassen wollte. Zu Unrecht, urteilte am Mittwoch das europäischen Gericht in erster Instanz in Luxemburg: Die Merkmale des Produkts unterschieden sich nicht hinreichend von anderen typischen Formen. Damit dürfen auch andere Süßwaren-Hersteller in der EU Riegel mit runden Enden verkaufen.

Der Schoko-Streit schwelt seit nunmehr sechs Jahren. Damals hatte der deutsche Produzent Ludwig Schokolade (Trumpf, Schogetten) beantragt, die Eintragung des "Bounty"-Riegels als Marke für nichtig zu erklären. Es vertrieb auf dem englischen Markt Schokoriegel, die "Bounty" sehr ähnlich sehen. Nach europäischen Recht kann zwar auch das Aussehen von Produkten geschützt werden - aber nur, wenn es erheblich von den Gepflogenheiten der Branche abweicht.

Das sei bei "Bounty" nicht der Fall, war das Unternehmen überzeugt. Auch die Richter folgten dieser Einschätzung. Mars habe zwar in sechs EU-Ländern (darunter Deutschland) belegen können, dass Zweidrittel der Verbraucher einen "Bounty"-Riegel tatsächlich an seiner Form erkennt. Doch das reiche nicht aus: Mars hätte auch Nachweise für die damals übrigen neun Mitgliedstaaten der EU bringen müssen. Gegen das Urteil kann das Unternehmen Rechtsmittel einlegen. kt

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