Regelverstöße Deutsche Bank muss in den USA für Verfehlungen büßen

Washington/Frankfurt (dpa) - Die Deutsche Bank muss in den USA erneut für Regelverstöße bei Finanzgeschäften geradestehen. Die US-Notenbank Fed verhängte Bußgelder in Höhe von insgesamt 156,6 Millionen Dollar (146,2 Mio Euro) gegen das größte deutsche Geldhaus.

Regelverstöße: Deutsche Bank muss in den USA für Verfehlungen büßen
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Der Kernvorwurf lautet, die Bank sei zu lax bei ihren internen Kontrollen gewesen.

Die Deutsche Bank versprach, Abhilfe zu schaffen. „Wir begrüßen es, dass wir diese zivilrechtlichen Angelegenheiten mit der US-Notenbank Federal Reserve beilegen konnten“, sagte ein Banksprecher am Freitag in Frankfurt. Nach Informationen aus der Finanzbranche ist die Summe durch Rückstellungen für Rechtsfälle gedeckt.

Der größte Teil des Bußgelds, nämlich 136,9 Millionen Dollar, wird in Zusammenhang mit Devisengeschäften fällig: Die Bank soll es wegen lückenhafter Kontrollmechanismen versäumt haben, Währungshändler vom Austausch vertraulicher Marktinformationen mit Rivalen abgehalten zu haben.

Die Manipulation von Wechselkursen durch ein Kartell internationaler Großbanken war einer der größten Bankenskandale. Die US-Regierung hatte deshalb vor zwei Jahren gegen amerikanische, britische und Schweizer Geldhäuser Strafen über insgesamt 5,6 Milliarden Dollar verhängt.

Weitere 19,7 Millionen Dollar an Bußgeld entfallen bei der Deutschen Bank auf Verstöße gegen die sogenannte „Volcker Rule“. Danach ist es Geschäftsbanken weitgehend untersagt, auf eigene Rechnung an den Finanzmärkten zu spekulieren. Auch hier mahnte die US-Notenbank mangelnde Kontrollen bei der Deutschen Bank an. Das Geldhaus hat nun 60 Tage Zeit, eine Lösung zu präsentieren.

Es ist das erste Mal, dass eine Bank wegen Verstößen gegen die „Volcker Rule“ belangt wird. Die Regel ist Teil des „Dodd-Frank Act“. Mit diesem Gesetzespaket hatte die Regierung Obama auf die Erfahrungen der Finanzkrise reagiert. Der neue US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Regeln wieder aufweichen zu wollen.

Mit der Bußgeldzahlung kann die Deutsche Bank ein weiteres Kapital ihrer langen Geschichte an Rechtsstreitigkeiten abhaken. Im vergangenen Jahr hatte die Sorge vor riesigen Strafen schwer auf dem Geldhaus gelastet. Bankchef John Cryan war es jedoch gelungen, wichtige Fälle abzuarbeiten. Die fälligen Milliardensummen führten allerdings dazu, dass die Bank 2015 und 2016 hohe Verluste schrieb.

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