Brüssel plant Regeln für Bad Banks
Faule Kredite müssen offengelegt werden.
Brüssel. Unter dem Eindruck der schweren Wirtschaftskrise sind die Finanzminister des Eurogebiets am Montagabend in Brüssel zu ihrer Februar-Sitzung zusammengekommen. Sie wollten über Auswege aus der Rezession und Hilfen für Banken sprechen. Die EU-Kommission und die Europas Zentralbank (EZB) machten Vorschläge, wie Banken mit unverkäuflichen Wertpapieren umgehen können.
Nach Information der "Financial Times Deutschland" kursiert in Brüssel bereits ein internes Diskussionspapier in Sachen "Bad Banks", in dem Vorschläge der Mitgliedsstaaten für die Ausgestaltung staatlich geschützter Giftmülldeponien für faule Kredite sammelt. Brüssel will die EU-Staaten an die kurze Leine nehmen, um Verzerrungen im Wettbewerb zu verhindern sowie die Kosten für die Staaten zu minimieren.
In dem Papier gibt es strenge Regeln, wonach die Banken Risikopapiere offenlegen und abschreiben sollen, bevor sie ihre toxischen Wertpapiere beim Staat abladen. Welche Papiere dafür europaweit in Frage kommen und wie diese bewertet werden sollen, will die Kommission noch klären. Sollte das Kapital einiger Banken dabei unter die üblichen Mindestanforderungen rutschen, habe die Politik die Wahl, Banken zu rekapitalisieren, abzuwickeln oder zu verstaatlichen.
