Beim Streit um Patente gibt es noch tiefe Gräben.

File photo of a man looking at his Apple iPad in front an Apple logo in downtown Shanghai
Ist eine Lösung der Rivalen in greifbarer Nähe?

Ist eine Lösung der Rivalen in greifbarer Nähe?

ALY SONG

Ist eine Lösung der Rivalen in greifbarer Nähe?

Madison. Die Smartphone-Rivalen Apple und Google versuchen, ihren Patentkrieg beizulegen. Die zwei Schwergewichte der Branche loten eine Schlichtung in einem US-Verfahren um sogenannte Standard-Patente aus. Das sind Patente, die zum Grundstock von Standards wie etwa UMTS gehören. Eine Einigung in diesem Fall, der vor einem Gericht im Bundesstaat Wisconsin spielt, könnte letztlich zu einem Ende der weltweiten Streitigkeiten führen.

Google will die Verfahren in Deutschland herausnehmen

Allerdings liegen die Seiten in wichtigen Fragen noch weit auseinander. So beharrt Google darauf, Verfahren in Deutschland, wo vor Gericht bereits ein Verfahren zur Lizenzierung von Standard-Patenten in Gang gesetzt wurde, von der Schlichtung auszunehmen. Außerdem zeigte sich schon, dass ihre Preisvorstellungen für eine Lizenz auf die Patente höchst unterschiedlich sind.

Apple und Google können direkt miteinander reden, weil der Internet-Konzern den Handy-Pionier Motorola gekauft hat, der ursprünglich in das Verfahren verwickelt war. Google ist die Kraft hinter dem Smartphone-Betriebssystem Android, das Apple mit seinen Patentklagen vor allem im Visier hat. dpa

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