Seehofer: Atom-Aus ist Schicksalsfrage der CSU
München (dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer macht den schnellen Atomausstieg zur Schicksalsfrage für die CSU. Angesichts anhaltenden Widerstands in der Partei warnte Seehofer seine Partei am Dienstag erstmals öffentlich vor einem möglichen Machtverlust.
„Ich habe eine Überzeugung, was die CSU inhaltlich an Positionierung braucht, damit sie mehrheitsfähig bleibt im Hinblick auf 2013, 2014“, sagte er am Rande der Landtagssitzung. Auch fachlich sei er „total überzeugt“, dass ein schneller Atomausstieg machbar sei.
Seehofer ließ keinen Zweifel, dass er in diesem Fall sein Amt als Parteichef in Anspruch nimmt, der Partei die Richtung vorzugeben: „Das ist eine Führungsaufgabe“, betonte er. Der CSU-Chef will den Atomausstieg bis 2020 - spätestens bis 2022 - schaffen, doch Teile der Partei leisten Widerstand.
„Nach Japan wird nicht die Richtung geändert, sondern das Tempo erhöht“, bekräftigte Seehofer. „Bei ganz wichtigen Fragen - die kommen alle ein, zwei Jahre einmal vor - muss man führen.“ Zu diesen wichtigen Fragen gehöre die Energiepolitik.
Bisher hat die CSU keine Einigkeit über den richtigen Zeitpunkt des Atomausstiegs erzielt. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt und andere Skeptiker wollen zuerst den genauen Weg zum Atomausstieg festlegen, bevor sie ein Datum nennen. Am Freitag trifft sich der CSU-Vorstand, um über den Atomausstieg zu beraten..
