Analyse Regieren statt spalten: Stunde der Wahrheit für Populisten
Rom (dpa) - Wohin die Reise geht, verriet nicht etwa der neue Regierungschef Italiens. Es sind die Männer hinter dem bisher auffällig leisen Giuseppe Conte, die den Ton angeben. Vor allem einer.
Gerade hatten sich die Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtspopulistische Lega nach drei Monaten politischem Psychodrama auf eine Regierung geeinigt, da sprach er in der Nacht zum Freitag schon wieder auf der Piazza: Matteo Salvini, der neue Innenminister und der wahre Gewinner dieser Koalition der ungleichen Zwillinge.
„Italien ist das schönste Land der Welt“, ruft er in der norditalienischen Stadt Sondrio. Jubel brandet auf. Man müsse niemanden beneiden, „nicht die Deutschen, nicht die Franzosen“. Lauterer Jubel. Stolz sollen die Italiener wieder auf ihr Land sein, so Salvini, weg mit den Migranten, weg mit den „Zigeunern“. Die Italiener dürften keine „Sklaven“ von Brüssel, Berlin und Paris mehr sein. Das ist die Rhetorik, mit der der 45-Jährige in den letzten Monaten immer beliebter wurde und die er nun im Innenministerium als Scharfmacher gegen Migranten perfektionieren kann. Klar ist: Der Wind weht nun von Rechts.
Nach der Vereidigung der Regierung am Freitag atmeten nicht wenige auf. Was waren das für Wochen. Ein ganzes Land stand am Rande des Nervenzusammenbruchs. Und nicht nur die Italiener - eigentlich politisches Chaos gewohnt - trauten ihren Augen und Ohren nicht. Auch die Finanzmärkte gerieten angesichts der drei Monate langen Unsicherheit und der Pirouetten der Koalitionsparteien ins Taumeln. „Wie Kinder ohne Eltern“ hätten sich die Märkte verhalten. Je länger die Eltern - also eine Regierung - abwesend seien, desto unruhiger würden die Kleinen, sagte der Ökonom Mario La Torre von der Universität La Sapienza in Rom. Immerhin haben die Kinder nun wieder Eltern - nur ob die verantwortungsbewusst sind, ist die Frage. Die letzten Wochen deuteten nicht darauf hin.
Eine demokratische gewählte Regierung ist aber für das Land allemal besser als eine unerwünschte Übergangsregierung, die die Gesellschaft weiter polarisieren und zu einer Neuwahl mit ähnlichem Ergebnis führen würde. „Die Regierung gibt es jetzt. Zeigt uns nun, dass ihr den Wandel schafft“, schrieb die Zeitung „Il Fatto Quotidiano“.
Das Kabinett ist eine etwas seltsame Mischung aus Parteipolitikern und Technokraten: Es soll die „Regierung des Wandels“ sein, also ein Bild für den radikalen Wechsel, der nun eingeleitet werden soll. Auf Wiedersehen Elite, Guten Tag gemeines Volk. Bei 81 Jahre alten Männern wie dem umstrittenen Euro-Kritiker Paolo Savona als Minister für Europäische Angelegenheiten denkt man irgendwie nicht an Moderne. Auch die Tatsache, dass nur fünf Frauen unter den 18 Ministern sind, ist nicht gerade vorwärtsgewandt. Hinzu kommen Fragen, wie der Europaskeptiker Savona mit dem „Europa-Freund“ Enzo Moavero Milanesi als Außenminister klarkommen wird.
Und über allen soll mit Conte ein Mann stehen, der die beiden dauertwitternden Ehrgeizlinge Salvini und den Chef der Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, erst mal in Schach halten muss. Brüssel mögen der neue Premier und der Außenminister zwar beruhigen. Dass Conte aber nicht zur Marionette der Parteichefs wird, glaubt in Italien kaum einer.
„Wir werden dafür arbeiten, dem Land wieder Vertrauen zu geben“, sagte Conte. Irgendwie ging das Zitat im Gemenge unter. Doch steht es für ein ganz zentrales Problem eines Landes, das an Schönheit wirklich kaum zu übertreffen ist. Nur scheint all das keiner mehr zu sehen. Das Land hat anders als Griechenland eine extrem starke Wirtschaft. Es hat brillante Unternehmer und mit „Made in Italy“ eine international extrem starke Marke. Aber niemand vertraut mehr niemanden. Weder der Politik, noch den Institutionen, noch seinem Nachbar. „Italien ist einfach sehr traurig. Wir warten immer nur darauf, dass es noch schlimmer kommt. Es gibt keine Hoffnung, keine Ideale mehr“, sagte die Römerin Patrizia Gelli.
Die rechten Parteien und die Sterne haben es perfekt verstanden, diesen Frust der Menschen für sich zu nutzen. Und Parteien wie die Sozialdemokraten oder die Forza Italia von Silvio Berlusconi liegen hilf- und ideenlos am Boden.
Wer immer nur hört, dass Italien „das größte Sorgenkind Europas“ ist, das Schlusslicht, schlicht der Versager, der fängt selbst an, daran zu glauben. Und der wählt die, die einem das Blaue vom Himmel herunter versprechen. Auch wenn sie eigentlich wissen, dass Vorschläge wie Steuersenkungen, Grundeinkommen für alle und weg mit allen illegalen Migranten unrealistisch sind.
Italien ist seit Jahrzehnten hoch verschuldet, das ist nichts Neues. Aber weder steht das Land unmittelbar vor dem Staatsbankrott, noch wünschen sich alle Italiener den Ausstieg aus dem Euro oder gleich ganz aus der EU. Und das gilt trotz Anti-EU-Gedröhne auch für die Regierung, so der Ökonom La Torre. „Ich sehe nicht die Euroskepsis. Ich sehe den verzweifelten Willen, zu sagen: Verändern wir was, bitte verändern wir was.“
Aber das Misstrauen gegen die neue Regierung ist enorm. „Wenn sie erst ihre zwei Knoten lösen wollen, die Steuersenkungen und das Grundeinkommen durchsetzen wollen, dann werden sie scheitern und die Schuld Europa geben“, sagte die Römerin Franca Romano. Eine Neuwahl möglicherweise schon nächstes Jahr ist gar kein so unwahrscheinliches Szenario.
