Polenz will Timoschenko und Klitschko stärken
Berlin (dpa) - Nach der Parlamentswahl in der Ukraine hat sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), für eine Stärkung demokratischer Kräfte um Julia Timoschenko und Vitali Klitschko ausgesprochen.
„Klitschko verdient große Anerkennung dafür, dass er trotz der Behinderungen in der Ukraine für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit angetreten ist“, sagte der CDU-Außenexperte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Zugleich kritisierte er den Ausschluss Timoschenkos von der Wahl: „Weil Timoschenko nach einer fragwürdigen Verurteilung nicht antreten konnte, hat ein Schatten über der Wahl gehangen.“
Polenz betonte, die Ukraine stehe nun vor der grundsätzlichen Entscheidung zwischen einer Annäherung an die Europäische Union oder an Russland. „Janukowitsch verschleiert gegenüber seiner Bevölkerung, dass er zwar eine wirtschaftliche Annäherung an die EU will, nicht aber die von Europa verlangten Reformen hinsichtlich Rechtsstaat, Demokratie und Menschenrechte“, sagte er. „Die oppositionellen Kräfte bekennen sich klar zur EU.“
