SPD und Grüne in Hamburg einig über Olympia-Referendum
Hamburg (dpa) - SPD und Grüne in Hamburg haben sich in ihren Koalitionsverhandlungen auf ein Verfahren für ein Olympia-Referendum im Herbst verständigt.
„Unser Ziel ist in der Tat, das in der Verfassung zu verankern“, sagte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel am Rande der 15. Verhandlungsrunde im Hamburger Rathaus.
Nach den Erfahrungen der Vergangenheit sei es wichtig, derartige Instrumente verbindlich anzulegen, weshalb im Artikel 50 der Hamburgischen Verfassung ein extra Artikel eingeführt werden soll. Auch müsse die Entscheidung des Volkes so sicher sein, dass sie nicht mehr etwa durch eine Volksinitiative geändert werden könne. Der Deutsche Olympische Sportbund DOSB will sich mit der Hansestadt um die Sommerspiele 2024 bewerben.
Das Vorschlagsrecht für ein Referendum soll beim Senat liegen. Die Bürgerschaft wiederum muss diesen Vorschlag den Plänen zufolge dann mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit billigen, damit er dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden kann. Ein genaues Datum für ein Olympia-Referendum nannten SPD und Grüne nicht. Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan betonte: „Es spricht im Moment wirklich sehr viel dafür, das erst im Oktober, November zu machen (...), weil wir zu dem Zeitpunkt sehr viel klarer bei den Kosten sein werden.“
