Freitag: Hoffnung auf öffentliche Tagungen
Berlin (dpa) - Der Sportausschuss des Bundestages soll grundsätzlich wieder öffentlich tagen. Nach Auskunft der alten und neuen Vorsitzenden, Dagmar Freitag, haben sich drei Fraktionen - SPD, Grüne und Linke - für die neue Legislaturperiode bereits entsprechend positioniert.
CDU/CSU-Obmann Eberhard Gienger sprach sich lediglich dafür aus, die Frage der Öffentlichkeit „großzügig zu handhaben“ und von Fall zu Fall zu entscheiden. „Wir haben im Grunde ja nichts zu verheimlichen“, sagte der ehemalige Turn-Weltmeister der Nachrichtenagentur dpa. Nur bei hochsensiblen Themen könnten sich die Ausschuss-Türen schließen.
Das „Jein“ von Gienger regt Dagmar Freitag auf. „Das wäre ein Verfahren, wie wir es bereits zum Ende der letzten Legislaturperiode hatten“, sagte die SPD-Politikerin. Aus ihrer Sicht sei das „ein unwürdiges Geschacher - und davon will nicht nur ich weg“. Ein derartiges Verfahren „wollen drei von vier Fraktionen eben nicht, die sich bereits öffentlich positioniert haben: Der Ausschuss soll wieder öffentlich tagen“, forderte die Vorsitzende. „Da es auch Stimmen aus den Reihen der Union gibt, öffentlich zu tagen, habe ich die Hoffnung, dass wir noch zu einer einvernehmlichen Lösung kommen.“
Zuletzt hatte der Sportausschuss, dem nunmehr 18 Mitglieder aus vier Fraktionen angehören, Ende Oktober 2011 öffentlich getagt. Den Ausschluss der Öffentlichkeit hatten die ehemaligen Koalitionsparteien CDU/CSU und FDP durchgesetzt. In der großen Koalition müssen sich nun Union und SPD auf eine gemeinsame Linie einigen - auch in den Ausschüssen.
SPD, die Grünen und die Linke sind für grundsätzlich öffentliche Sitzungen, „aber selbstverständlich würden wir uns das Recht vorbehalten - wie es bis hin zur kommunalen Ebene auch praktiziert wird - bestimmte sensible Sachverhalte auch nicht-öffentlich zu behandeln“, betonte Freitag.
Die Schaffung eines Anti-Doping-Gesetzes hat für sie erste Priorität. „Inhaltlich ist eine zügige Aufnahme der parlamentarischen Beratungen über wirksame gesetzliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Doping aus meiner Sicht eine der vordringlichsten Aufgaben“, sagte die Ausschuss-Vorsitzende Freitag der „Westdeutschen Allgemeine Zeitung“. „Die Argumente für und wider weitergehender gesetzlicher Regelungen sind hinreichend ausgetauscht. Nun ist es Aufgabe der Politik, hierzu Entscheidungen zu treffen.“
