Busse und Bahnen bleiben am Donnerstag in den Depots. Auch zwei Flughäfen sind betroffen.

Die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst legen am Donnerstag in vielen Städten in NRW die Arbeit nieder.
Die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst legen am Donnerstag in vielen Städten in NRW die Arbeit nieder.

Die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst legen am Donnerstag in vielen Städten in NRW die Arbeit nieder.

Reuters

Die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst legen am Donnerstag in vielen Städten in NRW die Arbeit nieder.

Düsseldorf. Die Menschen in Nordrhein-Westfalen müssen am Donnerstag mit massiven Behinderungen durch Warnstreiks im öffentlichen Dienst rechnen.

Betroffen sind der öffentliche Personen-Nahverkehr, die Flughäfen Köln-Bonn und Düsseldorf sowie Müllabfuhr und Stadtwerke. Aber auch in Kitas, Seniorenheimen, Theatern und in den Arbeitsagenturen wird gestreikt.

Die Gewerkschaft Verdi rief die Angestellten von Bund und Kommunen in NRW auf, ihre Arbeit vorübergehend niederzulegen. In einigen Städten finden auch Protestzüge statt.

Düsseldorf, Dortmund und Duisburg besonders stark betroffen

Berufspendler müssen sich in den Morgenstunden auf starke Behinderungen auf dem Weg zur Arbeit einstellen. In mehr als acht großen Städten des Landes fahren weder Busse noch Straßenbahnen der Verkehrsbetriebe. Betroffen sind unter anderem Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Bochum, Bonn, Köln und Wuppertal.

In Wuppertal werden bis Donnerstag früh um sieben Uhr keine Busse fahren. In Dortmund, Düsseldorf und Duisburg sollen die Busse und Bahnen sogar für bis zu 24 Stunden in den Depots bleiben. In Remscheid werden am Vormittag voraussichtlich keine Linienbusse der Stadtwerke fahren.

Die Fälle, dass Arbeitnehmer verspätet zur Arbeit kommen, werden wegen des Streiks im öffentlichen Personennahverkehr am Donnerstag gehäuft auftreten.

Kann der Arbeitnehmer für die ausgefallene Zeit den Lohn verlangen? Nein, Lohn gibt es nur für geleistete Arbeit. Eine der Ausnahmen (Krankheit, Urlaub), die auch ohne Arbeitsleistung eine Lohnfortzahlung rechtfertigen, liegt nicht vor. Zwar heißt es in § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches, dass "der zur Dienstleistung Verpflichtete des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig wird, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird." Allerdings gilt das nur, wenn der Grund dieser Verhinderung in der Person des Arbeitnehmers selbst liegt. Hier aber geht es um Streik, der, genau wie schlechte Witterungsverhältnisse alle gleichermaßen trifft. Folge: Für die nicht geleistete Arbeit gibt es kein Geld.

Freilich ist es in der Praxis oft so, dass man die ausgefallene Zeit nacharbeitet oder mit seinem Arbeitszeitkonto verrechnet. Auch könnte man sich mit seinem Arbeitgeber einigen, einen Urlaubstag zu nehmen. Voraussetzung ist eine entsprechende Vereinbarung.

Darf der Arbeitgeber wegen der Verspätung abmahnen? Wohl kaum, wenn der Arbeitnehmer keine Möglichkeit hatte, rechtzeitig zu erscheinen. Allerdings sollte der Arbeitnehmer den Arbeitgeber rechtzeitig telefonisch über die Verspätung informieren.

Kosten, etwa weil der Arbeitnehmer statt mit der Straßenbahn mit dem Auto oder dem Taxi zur Arbeit fährt, kann er dem Arbeitgeber nicht in Rechnung stellen.

In der Landeshauptstadt wird nach Angaben der Rheinbahn auf einigen Buslinien ein Ersatzverkehr angeboten. (Informationen unter www.rheinbahn.de) In Köln rollen die Bahnen laut Verdi dagegen bereits um 6.30 Uhr wieder.

An den Flughäfen Köln-Bonn und Düsseldorf treten von 3.30 Uhr bis 8 Uhr unter anderem Mitarbeiter der Abfertigung in den Ausstand. Es wird auf jeden Fall Verspätungen geben, vielleicht auch Annullierungen.

Am Mittwoch hatte es bereits erste Protestaktionen an verschiedenen kommunalen Krankenhäusern gegeben. Laut Verdi traten mehr als Tausend Angestellte an über 20 Kliniken in den Warnstreik, darunter Pflegepersonal und Küchenmitarbeiter. Ärzte hatten sich nicht an den Warnstreiks beteiligt.

Mit ihrem Protest wollen die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes die Arbeitgeber bei den Tarifverhandlungen unter Druck setzen. Die Gewerkschaften fordern ein Plus von fünf Prozent. Neben mehr Geld für die Beschäftigten wollen sie unter anderem eine tarifvertragliche Altersteilzeit, Verbesserungen für Auszubildende sowie bessere Aufstiegsmöglichkeiten erreichen.

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