USA: Scott Brown düpiert Barack Obama
Schwere Schlappe für den Präsidenten: Ein Republikaner holt den Senatssitz in der „liberalen Hochburg“ Massachusetts.
Washington. Einen schwierigeren Start ins zweite Amtsjahr hätte sich Barack Obama wohl kaum vorstellen können. Genau 365 Tage nach dem historischen Regierungswechsel in Washington hat der US-Präsident seine bisher schwerste politische Schlappe erlitten.
Der sensationelle Wahlsieg des Republikaners Scott Brown, der nun die Nachfolge des Senators Edward Kennedy antreten wird, könnte nicht nur die Pläne für eine umfassende Gesundheitsreform zu Fall bringen. Auch haben die Wähler des US-Staats Massachusetts, traditionell eine Hochburg sozialliberaler Politik, dem amtierenden Präsidenten ein klares Misstrauensvotum ausgesprochen.
Wie schnell die Zeiten sich ändern können. Bei der Präsidentschaftswahl 2008 bescherte kein US-Staat Obama eine so deutliche Mehrheit wie Massachusetts, wo er 26 Prozent mehr Stimmen als sein republikanischer Gegner John McCain erhielt. Als dann im August vergangenen Jahres der "liberale Löwe" Kennedy starb, galt als selbstverständlich, dass der frei werdende Senatssitz fest in demokratischen Händen bleiben würde.
Doch die Demokraten freuten sich zu früh. Siegessicher setzten sie als Kandidatin die als hölzern und uncharismatisch geltende Martha Coakley ein. Während des schlecht organisierten Wahlkampfs liefen ihr Mitarbeiter in Scharen davon.
Der gutaussehende und charismatische Brown packte die Gelegenheit beim Schopf. Das frühere Fotomodell nutzte neben Coakleys Fehltritten insbesondere die sinkende Popularität der Regierung Obama. Nach wenigen Wochen war Brown mit seiner demokratischen Kontrahentin gleichgezogen und verteidigte bis zum Wahlabend einen kleinen, aber bequemen Vorsprung.
Die politischen Folgen der Wahl könnten enorm sein. Mit dem Gewinn ihres 41. Sitzes im Senat haben die Republikaner Obamas strategisch wichtige Mehrheit von 60 Stimmen gebrochen.
Mindestens 60 Voten sind erforderlich, um sogenannte "Filibuster" zu durchbrechen: endlose Plenardebatten, mit denen eine Oppositionspartei wichtige Gesetzesvorhaben faktisch zu Fall bringen kann. Damit ist unter anderem Obamas historische Gesundheitsreform, die mehr als 45 Millionen unversicherten Amerikanern Krankenversorgung garantieren soll, in Gefahr.
Brown hat unmissverständlich signalisiert, dass er alles tun wird, um das Gesetz zu blockieren. Abgesehen von den Folgen für die ambitionierten Reformvorhaben des Präsidenten handelt es sich aus Obamas Sicht um einen herben politischen Rückschlag. "Der Präsident ist frustriert und enttäuscht" erklärte Regierungssprecher Robert Gibbs, "sehr, sehr enttäuscht."
