Barack Obama vollzieht historischen Kurswechsel – mit Folgen für die gesamte Weltpolitik.

Washington. Amerikas Verteidigungs- und Sicherheitspolitik steht vor einer historischen Wende. Neue Schwerpunkte sollen Asien und der Iran sein, mit dem die US-Regierung eine militärische Konfrontation nicht mehr ausschließen will. Anstelle „großer Kriege“ sollen kleinere, effizientere Einsätze unter Einbeziehung gut ausgebildeter Sondereinheiten treten. Der Kurswechsel hat auch Folgen für die militärische Kooperation mit Europa.

Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten wird verstärkt

Angesichts der ausufernden Staatsschulden müsse das Pentagon den Gürtel enger schnallen, meint US-Präsident Barack Obama. Republikaner hingegen stemmen sich hartnäckig gegen Einsparungen im Rüstungshaushalt und warfen Obama nach Bekanntgabe der neuen Verteidigungsstrategie vor, die nationale Sicherheit aufs Spiel zu setzen.

Anders sieht es das Weiße Haus. „Unsere Streitkräfte werden schlanker“, sagt der US-Präsident, doch die Reform gehe auf keinen Fall zulasten Amerikas „militärischer Überlegenheit“. Bei der Verbesserung der Sicherheit im Cyberspace sowie der Nutzung des Internets zur Bekämpfung des Terrorismus wollen die USA die Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten und Militärexperten verbessern. Zudem soll jene Doktrin, die vorschreibt, dass die USA imstande sein müssen, zwei Kriege gleichzeitig führen zu können, passé sein.

Die Wende wird damit begründet, dass der bereits erfolgte Abzug der letzten Truppen aus Irak sowie das für 2014 geplante Ende des Kriegs in Afghanistan die Gelegenheit seien, sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen. Neben dem Kampf gegen den weltweiten Terrorismus sehen die Militärplaner in Washington eine der größten Aufgaben im asiatisch-pazifischen Raum. Besorgt ist man unter anderem über den militärischen Aufstieg Chinas, das als größte Überschussnation der Welt über die Ressourcen verfügt, kräftig aufrüsten zu können. Ein Sorgenkind bleibt zudem Nordkorea, wo man auch nach der Machtübernahme durch den Sohn des verstorbenen Kim Jong -il weiterhin mit einem Ausbau des Atomprogramms rechnet.

Die größte Gefahr geht laut US-Präsident Obama vom Iran aus

Dabei geht nach Darstellung des Weißen Hauses die unmittelbarste Gefahr vom Iran aus. Angesichts der wachsenden internen Spannungen als Folge der Wirtschaftssanktionen will man eine militärische Konfrontation nicht mehr ausschließen. Ziel sei es daher, auch unter Einbindung der Verbündeten in Europa sowie dem Nahen Osten, den Ausbau des iranischen Atomprogramms zu verhindern.

Während der kommenden zehn Jahre sollen im amerikanischen Verteidigungshaushalt insgesamt 450 Milliarden Dollar (350 Milliarden Euro) eingespart werden. So rabiate Etatkürzungen hatte es beim Militär, traditionell der mit Abstand teuerste Haushaltsposten, noch nie gegeben.

Sparen will die Regierung vor allem bei konventionellen Streitkräften, insbesondere Bodentruppen sowie dem U.S. Marine Corps (Foto). Aufgewertet werden hingegen Spezialeinheiten wie die Navy Seals, die im Mai vergangenen Jahres in einer Geheimaktion Al-Kaida-Chef Osama bin Laden aus dem Verkehr zogen. Auch sollen immer mehr geheime Drohneneinsätze gegen ausländische Militärziele geflogen werden.

Leserkommentare (1)


() Registrierte Nutzer