SPD bereitet Rot-Rot in den Ländern vor
Kanzlerkandidat Steinmeier würde Koalitionen mit der Linkspartei im Saarland und in Thüringen akzeptieren.
Düsseldorf/Berlin. Es mehren sich die Anzeichen dafür, dass die SPD im Saarland und in Thüringen rot-rote Koalitionen anstrebt. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier setzt im Bundestagswahlkampf offen auf eine Stimmungswende durch SPD-Regierungsbeteiligungen nach den Landtagswahlen am Sonntag. "Die SPD muss den Anspruch haben, Regierungen zu führen", sagte er in einem Interview. Eine SPD-Regierungsbeteiligung im Saarland, in Sachsen oder Thüringen könne für die SPD einen Positivtrend begründen.
Steinmeier hatte bereits vor einigen Tagen in einem Interview mit unserer Zeitung betont, er sei "sicher", dass es am 30. August keine schwarz-gelben Mehrheiten in den drei Ländern gibt: "Gelingt es uns, im Saarland oder Thüringen einen Ministerpräsidenten der Union abzulösen, wäre es ein Signal für den Bund."
Steinmeier sagte jetzt, er erwarte auch keine Belastung durch mögliche rot-rote Mehrheiten: Dazu sei alles gesagt. Es werde CDU und CSU nicht gelingen, "Ergebnisse von Landtagswahlen als nationale Schicksalsfragen hochzustilisieren", heißt es in einem Interview mit der "Rheinischen Post".
Im Saarland und in Thüringen sind Umfragen zufolge Mehrheiten für rot-rot-grüne Bündnisse denkbar. Dabei liegt demnach im Saarland die SPD klar vor den Linken, während in Thüringen die Linkspartei vor den Sozialdemokraten landet. Allerdings schließt die SPD in Thüringen aus, den Linken-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow zum Regierungschef zu wählen.
Ramelow zeigte sich erfreut über Steinmeiers Äußerungen. "Ich begrüße die neue Realitätsnähe von Herrn Steinmeier", sagte Ramelow der "Leipziger Volkszeitung". Deshalb gehe er davon aus, dass Steinmeier jetzt auch Einfluss auf Thüringens SPD-Spitzenkandidaten Christoph Matschie nehmen werde. Auch dieser müsse begreifen, dass man als Wahlkämpfer der Wirklichkeit Rechnung zu tragen habe.
