Der Bund der Steuerzahler rechnet vor, dass die Urlaubsfahrt nach Spanien fast 10.000 Euro kostete.

Berlin. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gerät wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Spanien-Urlaub immer stärker unter Druck. Der Bund der Steuerzahler errechnete Kosten von fast 10.000 Euro für den Einsatz des Dienstwagens.

Allein für die Reise nach Alicante in Spanien müssten 3.800 Euro angesetzt werden, unter anderem für Benzin und allgemeine Abnutzung, errechnete der Steuerzahlerbund. Dazu kämen Mautgebühren, Hotel-Übernachtungen des Fahrers sowie dessen Dienstzeit.

Eine Sprecherin Schmidts wies die Berechnung zurück. Das Bundesgesundheitsministerium werde dem Haushaltsausschuss des Bundestags und dem Bundesrechnungshof "alle erforderlichen Informationen vorlegen".

Am Vortag hatte das Ministerium betont, die Fahrt des Dienstwagens nach Spanien habe rund 500 Euro Benzin gekostet - so viel wie ein Mietwagen mit Fahrer an einem Tag. Schmidt hatte die Nutzung des Dienstwagens unter anderem mit zwei dienstlichen Terminen begründet, die allerdings ganz in der Nähe ihres Urlaubsortes waren.

Unterdessen wurde bekannt, dass Schmidts persönliche Referentin am Wochenende ebenfalls an den Urlaubsort der Ministerin geflogen war. Das Bundesgesundheitsministerium wollte sich dazu nicht äußern.

Die Sozialdemokraten wurden von der Angelegenheit in der Woche ihres Wahlkampf-Auftaktes kalt erwischt. "Dass der Dienstwagenklau nicht bei uns in der Terminliste mit drinstand, das können Sie mal unterstellen", sagte SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel.

Ob Schmidt Teil des "Kompetenzteams" des SPD-Spitzenkandidaten Frank-Walter Steinmeier für die Bundestagswahl im Herbst sein wird, ließ Wasserhövel offen. SPD-Chef Franz Müntefering nahm Schmidt in Schutz. "Das ist eine gestandene Frau, die wird das bestehen, da bin ich ganz sicher", sagte er.

Die FDP verlangt umfassende Auskunft. FDP-Haushaltsexperte Jürgen Koppelin forderte einen detaillierten Bericht zu dem Fall.

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer