Wolfgang Schäuble  am Dienstag in Berlin.
Wolfgang Schäuble am Dienstag in Berlin.

Wolfgang Schäuble am Dienstag in Berlin.

Reuters

Wolfgang Schäuble am Dienstag in Berlin.

Berlin. Auch nach dem Verbot der rechtsextremen «Heimattreuen Deutschen Jugend» (HDJ) tritt Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) weiter gegen ein NPD-Verbot ein. Für Parteien- und Vereinsverbote gebe es sehr unterschiedliche rechtliche Bedingungen, sagte Schäuble am Dienstag in Berlin. Darin seien sich alle Verfassungsrechtler einig.

Mit dem Verbot der HDJ wurden seit dem frühen Dienstagmorgen in Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen auch Wohnungen und Büros von führenden Mitgliedern der Organisation durchsucht. Dabei sollte das Vermögen des seit 1990 in Kiel registrierten Vereins mit Sitz in Plön beschlagnahmt werden, wie das Ministeriums mitteilte.

Das Dümmste was man machen könne, sei es, mit rechtlich nicht einwandfreien Maßnahmen gegen die Rechtsextremen vorzugehen, sagte Schäuble. «Deswegen haben wir auch das HDJ-Verbot entgegen mancher Aufforderungen, wir müssten schneller vorgehen, erst einmal gründlich geprüft.»


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