Wenn Kommunen sparen müssen, wird das kulturelle Angebot ausgedünnt. Die Identität der Städte geht damit verloren.

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Oberhausen steht unter Nothaushaltsrecht.

Oberhausen steht unter Nothaushaltsrecht.

dpa

Oberhausen steht unter Nothaushaltsrecht.

Oberhausen. Bernd Bürger lebt im beschaulichen Städtchen Pleitehausen. Obwohl dort die Lebensqualität in den vergangenen Jahren abgenommen hat, bleibt er als Einwohner seiner Heimat treu. Seinem Hobby Schwimmen geht Bernd Bürger nicht mehr nach seit das städtische Hallenbad geschlossen wurde. Die Monatskarte für den öffentlichen Nahverkehr ist zu teuer, um das nächste Bad im Nachbarort zu erreichen. Das Theater musste schließen.

Kultur ist für Kommunen eine sogenannte freiwillige Aufgabe

Wenn Bernd Bürger mit seinem Hund Gassi geht, dann nimmt er immer eine Taschenlampe mit - Pleitehausen spart in den städtischen Außenbezirken an der Straßenbeleuchtung. So brennen nur zwei Lampen statt drei oder die Beleuchtung ist ganz ausgeschaltet. Und auch die Grünstreifen und Stadtgärten leuchten weniger farbenfroh als früher.

Nur hier und da wachsen vereinzelt blasse Krokusse, die die Mitarbeiter der Stadtgärtnerei vor deren Schließung in besseren Jahren gepflanzt haben. Kulturelle Projekte hat Pleitehausen zuerst gestrichen, denn das sind in diesem Land für Kommunen sogenannte freiwillige Aufgaben. Das Jugendzentrum und die städtische Bücherei - einst beliebte Treffpunkte unterschiedlicher Generationen - stehen schon seit Jahren leer.

In Pleitehausen wird die Bevölkerung immer älter, die Jungen ziehen weg - in eine andere Stadt, die womöglich sogar noch selbst ausbilden und einstellen darf...

Ein gruseliges Szenario aus einem Science-Fiction-Film? Nein, alle genannten Beispiele sind in NRW längst bittere Realität: Die Städte Duisburg, Essen, Mönchengladbach, Oberhausen, Remscheid, Solingen und Wuppertal sind überschuldet. Es gilt das Nothaushaltsrecht. Der Haushalt wurde von der Bezirksregierung nicht genehmigt und wird nun überwacht - und zwar von Regierungspräsident Jürgen Büssow (SPD).

In diesem Jahr könnten nur 48 der 360 kreisangehörigen Kommunen einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen, ohne ihr Eigenkapital anzugreifen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds NRW, Bernd Jürgen Schneider. Bis 2012 werde jede zweite Kommune ihre Rücklagen vollständig aufgebraucht haben.

Trotz der guten konjunkturellen Situation im vergangenen Jahr hätten Städte und Gemeinden 2008 fast eine Milliarde Euro an zusätzlichen kurzfristigen Krediten aufnehmen müssen. Der Schuldenstand sei damit auf 14,6 Milliarden Euro gestiegen.

Dass sich die Zahl der Kommunen mit Haushaltssicherungskonzept laut Umfrage des Gemeindebunds in diesem Jahr von 71 auf 43 verringert habe, sei nur vordergründig ein gutes Zeichen, sagte Schneider. Grund für diese Entwicklung sei vielmehr die Umstellung des kommunalen Rechnungswesens. In vielen Städten stehe der ausgeglichene Haushalt nur auf dem Papier. Die Zahl der Kommunen mit einem strukturell unausgeglichenen Haushalt sei von 181 auf 266 gestiegen.

Rainer Suhr, Sprecher der Stadt Oberhausen, sagt: "Wir sind die Schlimmsten, wir stecken am tiefsten und auch am längsten in der Kreide. Büssow wirft uns Verschwendungssucht vor." Die Ruhrgebietsstadt hat allein 50 000 Arbeitsplätze in der Montanindustrie verloren und das bei nur 220 000 Einwohnern.

Weil sie nicht einmal den relativ geringen Eigenanteil aufbringen kann, der eine Voraussetzung für eine Förderung durch das Land ist, wurde Oberhausen von allen Förderlisten im Regionalplan gestrichen, wie Suhr beklagte. Inzwischen liegt das vierte Sparkonzept vor. In Oberhausen sind es diverse Stadtteilprojekte sowie ein Bücherbus und eine Büchereizweigstelle, die dem Rotstift zum Opfer fielen. Auch die Nachtbusse fahren seltener.

Alle bemühten sich, "beim Sparen kreativ zu sein", so beschreibt der Sprecher der Stadt Remscheid die kommunale Zwickmühle, einerseits den städtischen Haushalt wieder in schwarze Zahlen zu bringen, andererseits die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu finanzieren. So wurden Volkshochschulen im bergischen Städtedreieck zu einer gemeinsamen VHS zusammengelegt, die Stammstelle der Remscheider Galerie hat man gleich ganz gestrichen.

In Mönchengladbach versuchen eigens engagierte "Sparkommissare" alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Defizit von 510 Millionen Euro pro Jahr bei insgesamt 1,1 Milliarden Schulden zu tilgen. "Uns fehlen satte 100 Millionen Euro, um den Haushalt ausgleichen zu können", rechnet Sprecher Dirk Rütten vor. Es scheint, als seien alle Anstrengungen vergeblich. Die Städte haben erhebliche Probleme, die von der Bezirksregierung geforderten Sparmaßnahmen einzuhalten.

Wenn Städte für den Soli Kredite aufnehmen müssen

Wenn in NRW gespart wird, dann zuerst am kulturellen Angebot. Denn das gilt hierzulande als sogenannte freiwillige Aufgabe. "Es ist ein Systemfehler, Kultur nicht als harten Standortfaktor zu begreifen", sagt Christian Henkelmann, Beigeordneter für Bildung, Sport und Kultur der Stadt Remscheid. Wenn immer nur zuerst an der Kultur gekürzt werde, bleibe an Identität einer Stadt nicht mehr viel übrig. "Am liebsten wäre es ihnen (der Bezirksregierung), wenn wir unser Theater schließen", sagt Suhr.

Aus dem Konjunkturpaket bekommt eine Stadt wie Oberhausen zwar 25 Millionen, aber dem stehen rund 122 Millionen Euro Schulden gegenüber. Trotzdem ist auch Oberhausen per Gesetz dazu verpflichtet, den Solidaritätsbeitrag zu entrichten, um Kommunen in den neuen Bundesländern zu unterstützen. "Über 200 Millionen hat Oberhausen in den Soli gesteckt, und jeder Euro war kreditfinanziert", klagt Suhr.

Die sogenannte Förderung nach Himmelsrichtung hält auch Professor Martin Junkernheinrich, der finanziell geschwächte Kommunen beraten hat, für überholt. Ginge es nach ihm, wäre es sinnvoller, die Städte nach dem Grad ihrer Bedürftigkeit zu unterstützen. Er schlägt einen "Altschuldenfond" vor.

Bei diesem Modell müssten 250 bis 300 Millionen Euro eingesetzt werden, um den Städten einen Zahlungsaufschub zu gewähren. So könnten die Schulden sinken, die wirtschaftliche Situation würde sich stabilisieren und die Städte würden wieder finanziell handlungsfähig.

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