Frank Uferkamp
Ein Kommentar von Frank Uferkamp.

Ein Kommentar von Frank Uferkamp.

Ein Kommentar von Frank Uferkamp.

Der Etat 2012 wird für die rot-grüne Minderheitsregierung eine Zitterpartie. Das konnte im Ernst auch niemand anders erwarten. Vor allem die FDP darf nach ihrem Selbstverständnis als letzte Hüterin der wirtschaftlichen Vernunft nicht auf Schmusekurs gehen, die Linken sehen sich als soziales Gewissen. Da aber noch mindestens drei Monate Verhandlungen bevorstehen, ist noch viel Luft drin. Noch immer gilt: Keine Fraktion will derzeit Neuwahlen, die beiden kleinen sowieso nicht. Gibt es keinen Kompromiss, bleibt noch immer die Möglichkeit der Enthaltung – oder des ärztlichen Attests.

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