Nächster Schritt der Autobahn-Reform: Standorte festgelegt
Berlin (dpa) - Die Bündelung von Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung des knapp 13 000 Kilometer langen Autobahnennetzes beim Bund kommt voran. Wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Dienstag mitteilte, stehen die Standorte der zehn regionalen Niederlassungen der neuen Infrastrukturgesellschaft sowie deren Außenstellen und Zuständigkeiten nun fest.
„Jeder muss sich der Bedeutung dieser großen Reform bewusst sein“, sagte Scheuer.
Den Hauptsitz hat die neue Gesellschaft künftig in Berlin. Den zehn regionalen Niederlassungen in Hamburg, Stolpe, Hannover, Halle/Saale, Nürnberg, München, Stuttgart, Montabaur, Hamm und Krefeld sind insgesamt 30 dauerhafte und 11 temporäre Außenstellen zugeordnet. Die temporären Außenstellen betreuen in der Regel laufende große Bauprojekte. Bei der Auswahl habe man auf „bewährte Länderstrukturen“ zurückgegriffen, teilte das Ministerium mit. Die Außenstellen sollen Ansprechpartner zum Beispiel für die Städte und Gemeinden sein.
Ab 2021 übernimmt der Bund die Zuständigkeiten für die Autobahnen. Die Länder geben dafür langjährige Zuständigkeiten ab. So sollen Investitionen beschleunigt und überregionale Schwerpunkte besser durchgesetzt werden. Die Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung wurde in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen. Die nächsten Schritte sind nach Ministeriumsangaben die Gründung der Gesellschaft und des zugehörigen Fernstraßen-Bundesamtes sowie Tarifverhandlungen mit den Beschäftigten.
