Amtsgerichte in NRW erledigen zeitaufwändige Anfragen bei der Rentenversicherungkünftig mit einem Mausklick.

Düsseldorf. Scheidungsverfahren in Nordrhein-Westfalen werden künftig deutlich kürzer. An den 29 Amtsgerichten im Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf (Landgerichtsbezirke Düsseldorf, Wuppertal, Mönchengladbach, Krefeld, Duisburg und Kleve) startet am kommenden Dienstag ein elektronischer Datenaustausch mit der Deutschen Rentenversicherung Bund.

Dadurch kann sich bei einvernehmlichen Scheidungen die durchschnittliche Verfahrensdauer von sechs bis acht Monaten um bis zu zwei Monate verkürzen. In wenigen Wochen soll das System dann NRW-weit eingeführt werden.

Anfrage bei Versorgungsträgern kann bis zu vier Monate dauern

"Durch den elektronischen Datenaustausch erfahren die Familiengerichte in Scheidungsverfahren jetzt gleichsam mit einem Klick, ob für die jeweiligen Ehepartner bei der Deutschen Rentenversicherung Bund Versicherungskonten geführt werden", sagt Richter Ulrich Egger, Sprecher des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Außerdem werden die Gerichte gegebenenfalls auf andere zuständige Versicherungsträger hingewiesen.

Diese Angaben sind im Scheidungsverfahren wichtig, um den Versorgungsausgleich berechnen zu können, also die Aufteilung von Versicherungs- und Versorgungsanwartschaften zwischen den prozessierenden Eheleuten. Bislang werden in NRW jährlich allein an die Deutsche Rentenversicherung Bund rund 35 000 Anfragen zur Kontenklärung schriftlich versandt, im Schnitt vier pro Scheidungsfall. Bisherige Bearbeitungsdauer pro Anfrage: etwa zwei Monate, in Einzelfällen sogar vier Monate.

Das NRW-Justizministerium hatte im Mai 2008 das Projekt für die Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz federführend übernommen und die Durchführung auf das OLG Düsseldorf übertragen.

In Anwaltskreisen wird der elektronische Datenaustausch bereits freudig erwartet. So sagt der Düsseldorfer Fachanwalt für Familienrecht, Jens Gartung: "Gerade die Anfragen an die Versorgungsträger sind bei Scheidungsverfahren äußerst zeitraubend. Wenn das künftig schneller geht, ist das schlicht großartig - vor allem für diejenigen, die ihre Ehe so schnell wie möglich geschieden haben wollen, weil sie möglicherweise bereits neue Partner haben."

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